Frage an Anke Fuchs-Dreisbach von Constanze W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Fuchs-Dreisbach,
wie werden Sie zum Thema Autoprämie abstimmen? Ich lege nahe eine Mobilitätsprämie für Alle stattdessen.
Mit freundlichen Grüßen
C. W.
Weitere Fragen an Anke Fuchs-Dreisbach
Als Zukunftskoalition bestehend aus CDU und Bündnis 90/die Grünen wollen wir Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas machen.
Ich erachte die verfassungsrechtliche Beobachtung der Partei „Alternative für Deutschland“ durch das Bundesverfassungsgericht so lange für verhältnismäßig, wie Personen Teil dieser Partei sind, die nicht zweifelsfrei mit beiden Beinen fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.
Die ausschließliche Idee eines Parteiverbotes greift aus meiner Sicht zu kurz
Bei der Festsetzung einer rückwirkenden Erstattung wurde der 01.01.2018 festgelegt, also das erste volle Jahr, in dem die schwarz-gelbe Landesregierung in Verantwortung für Nordrhein-Westfalen stand.