Wie lange wartet die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, bis sie einen Widerspruch im Zusammenhang mit einer Transparenz-Anfrage bearbeiten lässt?
Mein Widerspruch liegt der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende seit dem 16. September 2023 vor. Es geht um Zugang zur Behörden-Korrespondenz in Sachen Verbindungsbahnentlastungstunnel. Alles was in Ihre Zeit als Senator fällt, wurde für geheim erklärt. Dagegen richtet sich mein Widerspruch.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihren Hinweis, tatsächlich ist das in diesem Fall eine lange Verfahrensdauer, die ich bedaure. In der Regel werden Widersprüche in der BVM schneller bearbeitet, so wurde beispielsweise in der Vergangenheit einer Ihrer Widersprüche innerhalb von zwei Monaten beantwortet. Dass es in diesem Fall so lange dauert, hat vor allem mit einer höchst angespannten Personalsituation durch mehrere Personalwechsel und etliche Vakanzen in dem Fachbereich zu tun, der den Widerspruch bearbeiten muss. Soweit ich weiß, werden Sie in Kürze eine Antwort erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Anjes Tjarks
Weitere Fragen an Anjes Tjarks
Wir haben in Hamburg über sehr viele "Bettelampeln" abgeschafft und haben jetzt in ganz Hamburg nur noch 20 dieser Ampeln.
der Verbindungsbahnentlastungstunnel ist ein Vorschlag des Bundes aus dem Deutschlandtakt für den Fernverkehr. Er ist ein Resultat aus dem Zielfahrplan und dem daraus abgeleiteten Infrastrukturpaket. Die Freie und Hansestadt Hamburg unternimmt keine alternativen Untersuchungen zu dem infrastrukturellen Ausbau des Deutschlandtaktes im Fernverkehr vor, weil das nicht ihre, sondern Aufgabe des Bundes ist.
Unabhängig davon ist das Projekt VET ein Projekt des Bundes zur Etablierung des Deutschlandtaktes.
Wir rechnen dabei mit einer Refinanzierung durch den Bund in Höhe von 1.972 Mrd. Euro.