Frage an Anjes Tjarks von Claudia H.
Sehr geehrter Herr Tjarks,
am 02.10.2016 habe ich Ihnen eine Frage über Abgeordenetenwatch gestellt. Am 06.07.2018 haben Sie darauf geantwortet. Was haben Sie sich dabei eigentlich gedacht, mir nach fast zwei Jahren zu antworten? Es ging damals darum, während des politischen Entscheidungsprozesses Informationen zu erhalten. Nun, da längst alles entschieden ist, ist Ihre Antwort für mich irrelevant und erfüllt höchstens für Sie selbst einen Sinn, nämlich den, Ihre Antwortquote aufzubessern. Sind Sie dafür, dass Abgeordnetenwatch eine Antwortfrist von 3 Monaten für Abgeordnete entsprechend der Bearbeitungsfrist in Behörden beschließt?
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Herbst
Weitere Fragen an Anjes Tjarks
sowohl die GRÜNEN als auch meine Hamburger Fraktion haben sich in der Vergangenheit mehrfach deutlich zur Politik von Präsident Erdogan geäußert. Wir haben in der Bürgerschaft in den vergangenen Jahren mehrfach Resolutionen initiiert und uns an solchen beteiligt, etwa gegen den Einmarsch der türkischen Armee in die nordsyrische Region Afrin oder für Solidarität mit inhaftierten Abgeordneten, Bürgermeister*innen oder Journalist*innen.
(...) Zu den Auswirkungen von 5G gibt es bisher keine eindeutigen Erkenntnisse. (...) Als Grüne lassen wir uns beim Ausbau der 5G Netze vom Vorsorgeprinzip leiten. (...)
(...) Wir sind absolut der Meinung, dass wir das öffentliche Nah- und Fernverkehrsnetz ausbauen müssen, um das Klima zu schützen und Hamburg langfristig lebenswert zu gestalten. Das bedeutet, dass wir das System Schiene weiter stärken - für Hamburg ergibt sich hierzu durch den neuen Fernbahnhof Diebsteich eine gute Möglichkeit. (...)
(...) Um die Barrierefreiheit in Hamburg zu fördern, haben wir in dieser Legislatur gemeinsam mit der SPD das Kompetenzzentrum Barrierefreiheit auf den Weg gebracht sowie das Hamburgische Behindertengleichstellungsgesetz umfassend novelliert und sorgen so u.a. für mehr Schutz vor Diskriminierung, für mehr Teilhabe durch einen Partizipationsfonds und schaffen eine Schlichtungsstelle um das Einfordern von Rechten zu erleichtern. (...)