Frage an Anjes Tjarks von Claudia H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Tjarks,
Manuel Sarrazin (MdB) hat mich freundlicherweise darüber informiert, dass nach dem Olympia-Referendum eine Bewertung des Verfahrens und evtl. eine Nachjustierung des Referendumsgesetzes erfolgen solle. Auf welcher Datenbasis findet die Bewertung des Verfahrens statt? Wer wird in diesen Prozess einbezogen?
Damit die Auswertung repräsentativ ist, halte ich eine auf die realen Erfahrungen mit dem Verfahren abgestimmte Analyse durch Befragung von mehreren Tausend Abstimmungsberechtigten durch eine möglichst neutrale Instanz für angemessen. Konkrete Fragen, die sich hier stellen lassen, fallen mir viele ein, allerdings sprengen sie in ihrer Fülle den hier vorgesehenen Rahmen. Bei Interesse an einem Austausch wenden Sie sich dazu gern an mich. Ich würde mich sehr freuen, von Ihnen Näheres zu den Bedingungen der Auswertung des Referendumsverfahrens zu erfahren.
Mit freundlichen Grüßen
C. H.
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihr Interesse aus Hessen am ersten Hamburger Referendum.
In der Tat haben wir Regierungsfraktionen mit der parlamentarischen und auch mit der außerparlamentarischen Opposition vereinbart, dass es eine Auswertung dieses ersten Referendums geben soll.
Wir werden uns Anfang 2016 mit den Beteiligten ins Benehmen setzen und ein erstes Treffen dazu vereinbaren. Wir gehen davon aus, dass uns in einer ersten Bewertung auch der Landeswahlleiter mit Informationen behilflich ist. Ansonsten würde meine Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt aus Respekt vor den anderen Beteiligten davon absehen, schon weitere Vorgaben für diese Auswertung setzen zu wollen.
Mit freundlichem Gruß
Anjes Tjarks
Weitere Fragen an Anjes Tjarks
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