Frage an Anjes Tjarks von Claudia H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Herr Tjarks,
was sagen Sie zur Bewertung des Olympia-Referendums durch den Rechnungshof? Darin heißt es u.a.: „Zum Zeitpunkt des Bürgerschaftsreferendums am 29. November 2015 werden noch keine abgeschlossenen Bedarfsplanungen, kein belastbarer Finanzrahmen für alle erforderlichen Maßnahmen, insbesondere für die Infrastrukturmaßnahmen, kein verbindliches Finanzierungskonzept und keine angemessene Nutzen-Kosten-Untersuchung vorliegen. Dagegen bestehen zu diesem Zeitpunkt erhebliche Planungsrisiken und Kostensteigerungsrisiken und vor Kenntnis des konkretes Angebots des IOC ein nicht abschätzbares Risiko aus der Übernahme von Gewährleistungen gegenüber dem IOC.“ (S. 52f)
Mein Kommentar dazu lautet: Es ist allgemein bekannt, dass in Hamburg Volksentscheide entgegen Mehrheiten im Parlament stattgefunden haben. Musste jetzt auf Krampf schnell ein Thema her, um der Bürgerschaft mit der "bürgerfreundlichen Neuerung" Referendum Einfluss auf das Volksgesetzgebungsverfahren zu verschaffen?
Wie schätzen Sie die Nachhaltigkeit und längerfristige Akzeptanz von Referendumsentscheidungen angesichts der verkürzten Entscheidungsfrist im Vergleich zu Volksentscheiden im Allgemeinen ein?
Vielleicht fällt Ihnen dazu mehr ein als auf meine Anfrage vom 26.5.2015.
Mit freundlichen Grüßen
C. H.
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