Frage an Anjes Tjarks von Jan B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Tjarks,
welche Absichten haben die Grünen im Bezug auf den Hausnotruf. Mittlerweile wird von mehreren Seiten berichtet, dass der Hausnotruf auch zur Entlastung der Sozialkassen führt. (Vgl. www.de.wikipedia.org Weblinks, www.akut-kliniken.de und www.initiative-hausnotruf.de ).
Ich selbst bin mittlerweile seit über 10 Jahren im Hausnotrufdienst tätig und habe festgestellt, wie sinnvoll diese Einrichtungen sind.
Derzeit gibt es nur eine Förderung durch die Pflegekassen. Ist es geplant, diese Förderung z.B. durch die Krankenkassen zu erweitern (z.B. nach der Entlassung aus dem Krankenhaus oder bei speziellen Krankheitssymptomen oder womöglich eine generelle zur Verfügungstellung bei Eintritt eines entsprechenden Alters (in England bekommen derzeit Personen ab 65 Jahren kostenfrei den Hausnotruf.
Sollten Sie es wünschen, sich eine Hausnotrufzentrale inkl. entsprechender Endgeräte einmal anschauen zu wollen, wäre dieses bei meinem Arbeitgeber sicherlich möglich.
Über eine Antwort würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Bokelmann
Sehr geehrter Herr Bokelmann,
vielen Dank für Ihre Fragen. Entschuldigen Sie bitte die längere Beantwortungszeit, aber ich musste mich über den Hausnotruf erst einmal informieren: Wir unterstützen ausdrücklich die Verwendung von mobilen Hausnotrufen. Dies gilt insbesondere für Privathaushalte und in Einrichtungen des betreuten Wohnens (Servicewohnen). Hier ist uns der Hausnotrufknopf so wichtig gewesen, dass wir bei der Ausgestaltung des neuen Wohn- und Betreuungsgesetzes für Hamburg einen Passus neu aufgenommen haben, der die technische Voraussetzung von Notrufsystemen in jeder Wohnung des betreuten Wohnens vorsieht. Dieses Gesetz wir voraussichtlich Anfang 2010 verabschiedet. Von einer Anschlussverpflichtung haben wir im Gesetz abgesehen, da es die Entscheidung eines jeden mündigen Bürgers /Bürgerin bleiben sollte, ob er oder sie einen Notrufsystem haben möchte.
Das englische Modell ist in Hamburg alleine nicht machbar, da die Kosten zu hoch wären. Der Notrufknopf wird hier zunächst Privatleistung bleiben, d.h. der Nutzer muss die Hälfte der Notrufanlage bezahlen - die andere Hälfte zahlt die Krankenkase. Allerdings übernimmt die Stadt die Kosten für Sozialhilfeempfänger, die einen Notrufknopf benötigen, um einer sozialen Ungerechtigkeit vorzubeugen. Dieser Aspekt ist uns besonders wichtig und ist neben dem neuen Wohn- und Betreuungsgesetz der Schwerpunkt unserer Arbeit in Bezug auf den Hausnotruf. Zudem begrüßen wir die Bemühungen der Behörde, den Hausnotruf offensiv z. B. bei Seniorenräten zu bewerben.
Eine Erweiterung des Angebotes von Hausnotrufen durch die Pflegekassen oder Krankenkassen ist derzeit nicht geplant und wäre auch außerhalb der Zuständigkeit der Länder, da diese Regelungen (so auch die jetzige Bezahlung Hälfte/Hälfte) bundesweite Regelungen sind .
Gerne schaue ich mir Ihre Hausnotrufzentrale auch mal persönlich an. Dafür müssten Sie allerdings kontaktieren, weil mir Abgeordnetenwacht nicht Ihre Mail-Adresse weitergibt.
Mit freundlichen Grüßen
Anjes Tjarks
Weitere Fragen an Anjes Tjarks
sowohl die GRÜNEN als auch meine Hamburger Fraktion haben sich in der Vergangenheit mehrfach deutlich zur Politik von Präsident Erdogan geäußert. Wir haben in der Bürgerschaft in den vergangenen Jahren mehrfach Resolutionen initiiert und uns an solchen beteiligt, etwa gegen den Einmarsch der türkischen Armee in die nordsyrische Region Afrin oder für Solidarität mit inhaftierten Abgeordneten, Bürgermeister*innen oder Journalist*innen.
(...) Zu den Auswirkungen von 5G gibt es bisher keine eindeutigen Erkenntnisse. (...) Als Grüne lassen wir uns beim Ausbau der 5G Netze vom Vorsorgeprinzip leiten. (...)
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