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Anjes Tjarks
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Frage von Sebastian S. •

Frage an Anjes Tjarks von Sebastian S. bezüglich Umwelt

Warum haben die Grünen das Kohlekraftwerk in Moorburg gebaut? Wollen Sie auch mit der CDU zusammen neue Atomkraftwerke errichten lassen? Wollen sie weiter beim Afghanistankrieg mitmachen?

S. Stein

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Stein,

Wir bauen das Kohlekraftwerk Moorburg nicht. Wir haben als einzige Partei ernsthaft und bis zuletzt gegen das inakzeptable Klimamonster in Moorburg gekämpft und verloren -- auch wenn die wasserrechtliche Erlaubnis teilweise verweigert wurde und so lediglich ein eingeschränkter Betrieb des Kraftwerks möglich ist.

Die Umweltbehörde sah sich zu der Genehmigung des Kohlekraftwerkes gezwungen, weil das Oberlandesgericht Hamburg in Bezug auf die Erfüllung der FFH-Richtlinie eine andere Rechtsauffassung als die Umweltverbände und wir hatte. An dieser Stelle wären die Risiken bei einer nicht-Genehmigung für die Stadt unkalkulierbar geworden. An unserer politischen Haltung zum Thema Kohlekraft ändert sich dadurch aber nichts. Wir engagieren uns weiterhin gegen Kohle und für eine nachhaltige Energieversorgung. Mit Hamburg Energie haben wir ein eigenes städtisches Energieversorgungsunternehmen gegründet, das die Hamburgerinnen und Hamburger ab Herbst dieses Jahres mit sauberem Strom beliefern wird.

Im Gegensatz zur SPD schließen wir eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomreaktoren aus. Wir wollen weder mit der Union noch mit sonst jemanden Atomkraftwerke bauen.

Wie Sie wissen hat der Afghanistan-Einsatz in unserer Partei wiederholt zu Konflikten geführt. Wir sind uns einig, dass wir die ISAF-Mission unterstützen und daran arbeiten müssen den militärischen Einsatz zu einem stärker polizeilichen Einsatz zu transformieren. Der begonnene zivile Aufbau muss aber auch zu einem erfolgreichen Ende geführt werden. Wir sind damals eine Verantwortung für die Menschen in Afghanistan eingegangen, zu der wir stehen müssen. So lange zum Aufbau von Polizei und Infrastrukturen noch eine militärische Absicherung erforderlich ist und so lange diese nicht vom afghanischen Militär bzw. der afghanischen Polizei gewährleistet werden kann, so lange ist der Abzug der deutschen Bundeswehreinheiten nicht vertretbar. Klar ist aber auch, dass das Militär nur die notwendigen Rahmenbedingungen zur Stabilisierung liefern kann – gelöst werden kann das Problem nur mit zivilen Mitteln.

Wenn Sie sich für die Details unserer Position zur Afghanistan Politik interessieren, empfehle ich den Beschluss des Sonderparteitags zu den Tornado-Flügen:
http://www.gruene-partei.de/cms/default/dokbin/197/197532.militaerische_eskalation_ist_keine_loesu.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Anjes Tjarks