Doch durch das Verbotsverfahren der rechtsextremen NPD und der Entscheidung durch die Gerichte dazu muss ein Verbotsverfahren sehr genau durchdacht werden.
Frage von Kilian S. • 15.11.2023
Antwort von Anja Müller DIE LINKE • 27.11.2023
Frage von Norbert S. • 29.07.2023
Antwort ausstehend von Anja Müller DIE LINKE
Frage von Joachim W. • 13.08.2020
Antwort ausstehend von Anja Müller DIE LINKE
Frage von Timm L. • 16.09.2019
Antwort von Anja Müller DIE LINKE • 17.09.2019
(...) Dittes gestelle. Dieser hat Ihnen eine ausführliche Antwort gegeben. Dem (...)
Frage von Werner P. • 18.05.2017
Antwort von Anja Müller DIE LINKE • 29.05.2017
(...) Diese Berichte habe ich auch im Fernsehen gesehen und halte es für Demokratiefeindlich , wenn für Kandidaturen bezahlt wird. Das bedeutet, dass die, die Geld haben immer unsere Politik und somit unser Leben bestimmen. (...)
Frage von Johannes H. • 19.09.2013
Antwort von Anja Müller DIE LINKE • 20.09.2013
(...) grundsätzlich spreche ich mit nicht gegen die Wahlfreiheit der Eltern aus, zu entscheiden, welche Bildungsangebote für ihre Kinder genutzt werden. Diese Wahlfreiheit wird aber dadurch eingegrenzt, indem finanzielle Anreize geschaffen werden, sich bewusst gegen die Kita zu entscheiden. (...)