Frage an Anja Müller von Johannes H. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Hanel,

grundsätzlich spreche ich mit nicht gegen die Wahlfreiheit der Eltern aus, zu entscheiden, welche Bildungsangebote für ihre Kinder genutzt werden. Diese Wahlfreiheit wird aber dadurch eingegrenzt, indem finanzielle Anreize geschaffen werden, sich bewusst gegen die Kita zu entscheiden. Ausgangspunkt ist doch die richtige politische Grundsatzentscheidung, einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz im Gesetz verbindlich zu definieren. Leider hat man versäumt, diese richtige Zielstellung mit den richtigen Maßnahmen umzusetzen. Hier stoßen die Probleme des Bildungsföderalismus aufeinander. Der Bund definiert ein klares Ziel, überlässt es jedoch den Ländern, das Gesetz umzusetzen. Verantwortlich für die Kitas sind widerum die Kommunen, die finanziell nicht in der Lage gewesen sind, den erforderlichen Schub bei der Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze zu leisten. Damit die betroffenen Eltern, die ohne Kita-Platz ausgehen, den gesetzlich zugesicherten Kita-Platz nicht einklagen, hat man das politische Versagen mit Geld kaschiert. Das ist eine unehrliche Politik!

Es wäre langfristig besser, das Geld wäre frühzeitig in den konsequenten Ausbau der Kitas geflossen. Kitas sind Bildungseinrichtungen, die den Grundstein der Gesellschaft für die Zukunft lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Müller