Angelika Krüger-Leißner

(...) Die Einführung des "Berliner Modells" wurde von Informationsveranstaltungen begleitet. In mindestens fünf Berliner Jobcentern, darunter z.B. Mitte und Kreuzberg/Friedrichshain, besteht dieses besondere Angebot. (...)

(...) Diese Sanktionen müssen allerdings – das ist überhaupt keine Frage – verfassungsfest sein. Ich möchte, dass den Menschen, die in Not geraten, weil sie ihre Arbeit verloren haben, sofort Sozialleistungen gewährt werden, denn den Menschen muss sofort geholfen werden. Aber diese Menschen müssen auch alles ihnen mögliche tun, dass sie wieder selbständig leben können und sich von der Sozialleistung schnell wieder lösen, um dann wieder auf eigenen Beinen zu stehen. (...)

(...) Was ich aber nachvollziehen kann, ist Ihr Wunsch nach einer einfachen Lösung für einen finanziell abgesicherten Freiraum für Künstler. In diesem Zusammenhang sprechen Sie von einer Umverteilung des Kulturetats mit dem Ziel, für Künstler eine Grundsicherung bereitzustellen. (...)

(...) Ziel muss es bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende vor allem sein, die Eigenverantwortung von Leistungsberechtigten zu stärken und dazu beizutragen, dass sie ihren Lebensunterhalt schnellstmöglich wieder aus eigenen Mitteln bestreiten können. Für die Beendigung oder Verringerung von Hilfebedürftigkeit sind deshalb grundsätzlich alle Möglichkeiten auszuschöpfen, so dass in der Regel jede Arbeit und Maßnahme zumutbar ist, zu der der Arbeitsuchende in der Lage ist, auch wenn diese nicht der früheren beruflichen Tätigkeit entspricht oder im Hinblick auf die Ausbildung als geringwertig anzusehen ist. Allerdings wird bei der Arbeitsberatung und Vermittlung in den Jobcentern das Profil des Arbeitsuchenden hinsichtlich seiner Berufsausbildung, seiner Berufserfahrung, seiner Qualifikation und Stärken berücksichtigt und ein bestmöglicher Abgleich der vorhandenen Qualifikationen mit den am Arbeitsmarkt real bestehenden Beschäftigungsangeboten vorgenommen. (...)