Frage an Angelika Krüger-Leißner von Ines E. bezüglich Kultur
Politiker haben in einer arbeitsteiligen Gesellschaft die Grundverantwortung für die Rahmenbedingungen, in denen Bürger leben und arbeiten können. In Hartz4 werden Bürger mit der Verweigerung des Existenzminimums bedroht, sobald sie nur Mitspracherechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedgungen einfordern. Auch Mitarbeiter von Jobcentern bestätigten, Hartz IV verfolge nicht das Ziel, Arbeitslosen eine Perspektive für den Wiedereintritt ins Arbeitsleben zu bieten, sondern sie mittels Sanktionsdruck aus dem Leistungsbezug zu drängen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Inge_Hannemann.
Mitarbeiter der Rentenversicherung berichteten ähnlich...
Kleist erschoss sich wegen prekären Arbeitsbedingungen, van Gogh auch. Künstlerische Arbeiten wurden/werden Kulturgut, lokal und weltweit. In Berlin steht infolge der Landespolitik eine soziale Mauer. Landespolitiker reagieren nicht. Bürger brauchen Hilfe aus dem Bundestag.
Berlin verweigert u.a. Künstlern (Geringverdienern/Wohngeldempfängern) einen Sozialpass, Teilhabe am kulturellen Leben!
In Berlin gibt es trotz territorialen Möglichkeiten keine spezialisierten Jobcenter, in denen u.a. Künstler/Kreative fachkompetent beraten würden.
In Berlin beschützt niemand Bürger, die respektiert arbeiten, aber ohne Gebührenordnungen und Tarifschutz wenig Arbeitslohn erhalten können, vor Psychoterror in Jobcentern,
Wie wollen und können Sie das soziale Grundproblem in Deutschland, dass Bürger Rechtsansprüche auf sozialen Ausgleich gar nicht realisieren können, mit Hilfe von Vorgaben aus dem Bundestag lösen helfen?
Liebe Frau Eck,
erneut wenden Sie sich an mich und schildern mir Ihre unbefriedigende Situation als Kulturschaffende, die Hartz IV bezieht. Sie wissen, ich habe mich in vielen Gesprächsrunden mit den Verantwortlichen immer wieder dafür eingesetzt, dass Künstler und Kulturschaffende die für ihre besonderen Bedürfnisse qualifizierten Ansprechpartner in den Jobcentern finden. Sicherlich kann das nicht in jedem Berliner Jobcenter angeboten werden. Aber dann muss es die Möglichkeit geben, dass die Ratsuchenden die benachbarten Jobcenter aufsuchen können, die entsprechend spezialisierte Ansprechpartner haben. Diese Zusicherung habe ich mehrfach von dem damals zuständigen Geschäftsführer der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg bekommen.
Ihre wiederholte Eingabe nehme ich zum Anlass, den Leiter der Regionaldirektion um eine Stellungnahme zu bitten. Es darf nicht sein, dass das sogenannte "Berliner Modell", das ich vor rund 5 Jahren initiiert habe und das den Künstlern und Kreativen ein besonderes Beratungs- und Betreuungsangebot machen sollte, inzwischen nicht mehr funktioniert.
Sobald mir die Stellungnahme vorliegt, werde ich Sie unterrichten.
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Krüger-Leißner, MdB
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