Frage an Angelika Krüger-Leißner von Ralf K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
Sie erklären uns seit Wochen über die MAZ, dass neue Verkehrswege im Havelland gebaut werden. Hat der Verkehrsminister nun das 2-Milliarden-Sonderprogramm Verkehrsinfrastruktur aufgegeben oder nicht? Welche Folgen hat dies wohl für Oberhavel und das Havelland und Ihre persönlichen Versprechen?
Viele Grüße,
Ralf Kothe
Sehr geehrter Herr Kothe,
der Verkehrsminister hat das Programm selbstverständlich nicht aufgegeben.
Gute Verkehrsinfrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in seiner Regierungserklärung vom 17. März 2005 angekündigt, von 2005 bis 2008 jährlich 500 Mio. Euro, insgesamt 2 Mrd. Euro, zusätzlich für Verkehrsinvestitionen des Bundes zur Verfügung zu stellen. Grundsätzlich gilt, dass mit einer Milliarde Euro Verkehrsinvestitionen etwa 25.000 Arbeitsplätze gesichert und zum Teil auch neu geschaffen werden.
Am 03. Juni 2005 hat der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, das Programm vorgestellt. Es enthält 54 Straßenprojekte, 16 Schienenprojekte und 12 Wasserstraßenprojekte.
Schwerpunkte sind die beschleunigte Fertigstellung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit, die Beseitigung von Engpässen, der Ausbau der Hinterlandanbindungen der deutschen Seehäfen, die Verbesserung der seewärtigen Zufahrten der Nordseehäfen, Maßnahmen zur besseren Bewältigung des Güterverkehrsanstiegs infolge der EU-Erweiterung und Ersatzinvestitionen in die Bundeswasserstraßen. Hinzu kommen ein Sonderprogramm zur Nachrüstung von Tunneln und ein Sofortprogramm "Kleine Bahnhöfe". Fast 80 % dieser 82 Projekte sind baureif. Für die Bundesschienenwege stehen 750 Mio. € zur Verfügung. In die Bundesfernstraßen werden 900 Mio. € investiert und in die Bundeswasserstraßen fließen 350 Mio. €.
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