Frage an Angelika Krüger-Leißner von Cornelia K. bezüglich Umwelt
sehr geehrte frau krüger-leißner!
viele bürgerinnen und bürger wollen an den schönen ostsee-stränden erholung finden, wie ich auch. nun habe ich aus der zeitung erfahren, dass in dem gewässer in den 60er jahren giftgasbomben und noch einiges mehr an militärischen kampfstoffen bzw. waffen, damals auf anordnung der stadt lübeck versenkt worden sind. inzwischen gibt es die technischen möglichkeiten und experten, um eine risikofreie bergung und entsorgung dieser hochgiftigen und gefährlichen altlasten zu bewerkstelligen. laut berichten sind auch die finanziellen mittel für diese überaus dringende umweltschutzmaßnahme vorhanden, aber eine durchführung ist aus nicht genannten gründen noch nicht vorgesehen. und nun meine fragen an sie, verehrte abgeordnete frau krüger-leißner: was muss noch geschehen, damit das gift endlich aus der ostsee geborgen wird? die geräte sind vorhanden, die experten sind da, die finanziellen mittel sind bewilligt - wer, frage ich sie, blockiert die maßnahmen zum schutz der ostsee?
was können wir bürger tun, damit die ostsee gereinigt wird? können sie mir einen hinweis geben, wie wir bürger druck auf die zuständigen behörden machen können? wir wollen die ostsee für unsere kinder und enkelkinder und für alle lebewesen die dort leben, sauber halten und schützen! bitte helfen sie uns dabei, so gut sie können.
in erwartung ihrer geschätzten antwort
mit freundlichen grüßen
cornelia kraus-röth, falkensee
Sehr geehrte Frau Kraus-Röth,
vielen Dank für Ihre interessante Anfrage. Ich entschuldige mich für die lange Beantwortungszeit Ihrer Anfrage. Abgeordnetenwatch ist eine sehr gute Einrichtung um wichtige Bürgeranfragen zu verteilen, aber leider erreichen uns die E-Mails nicht auf direktem Wege. Deshalb möchte ich Sie bitten, bei weiteren Anfragen lieber direkt eine Email in mein Bundestagsbüro zu schicken.
Mir war das Thema der Ostsee Kraftmittelaltlasten schon immer als Folge des 2. Weltkrieges bekannt. Die Innenministerien von Schleswig-Holstein und Mecklenburg Vorpommern sind sehr bemüht diesen Missstand zu beseitigen. Das Amt für Katastrophenschutz in Schleswig- Holstein legt seine Verfahrensweisen zur Beseitigung der Kampfmittel in der Ostsee offen und sehr nachvollziehbar dar. Ich habe mit dem Amtsleiter, Herrn Jens Sternheim, geredet und er hat mir versichert, dass in den 60er Jahren keine weiteren Giftgasbomben oder militärische Kampfstoffe auf irgendeine Anordnung der Stadt Lübeck in die Ostsee abgelagert wurden. Aber es wurden Flaschen mit medizinischen Abfällen mit Kenntnis des Bundes und der Stadt Lübeck versenkt. Nach ihnen wurde im Jahre 2008 auf Veranlassung des Amtes für Katastrophenschutz in Kiel von dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie mit neuester Ortungstechnik gesucht, aber sie waren nicht mehr auffindbar. Ich konnte aus Ihrer E-Mail leider auch nicht nachvollziehen, auf welche Berichte Sie sich bezogen hatten. Dennoch wird die grundsätzliche Bergung von Kraftmittelaltlasten je nach Einschätzung ihrer Gefährlichkeit so schnell wie möglich durchgeführt. Demnach kann ich Ihnen soweit versichern, dass alle auffindbaren, hochexplosiven oder gefährlichen Kraftmittelaltlasten sofort geborgen und entschärft oder durch Sprengung vernichtet werden. Am 27. September 2010 fand eine Konferenz der Nord IMK statt, die sich mit dem Lagebild und der Säuberung der Nord- und Ostsee beschäftigte.
Sollten Sie weitere Informationen benötigen, möchte ich Sie auf die Homepage des Amtes für Katastrophenschutz aufmerksam machen, wo die genauen Verfahrensweisen erklärt werden, URL: http://www.schleswig-holstein.de/AFK/DE/AFK_node.html .
Als Folge Ihrer Anfrage werde ich unsere Sprecher und Leiter von den Ausschüssen Umwelt und Naturschutz auf diese Problematik der Ostseereinigung aufmerksam machen. Sie besitzen einen noch stärkeren Einfluss, diese Problematik in den zuständigen Arbeitsgruppen, als besondere Ordnungspunkte zu erörtern.
Mit freundlichen Gruß
Angelika Krüger-Leißner , MdB
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