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Angelika Krüger-Leißner
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Frage von Andreas B. •

Frage an Angelika Krüger-Leißner von Andreas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete,

ich habe von einem Zeitungsartikel gehört, in dem Sie Stellung zu dem französischen so genannte "Anti-Pirateriegesetz" genommen haben sollen.

Sind Sie bereit das Grundgesetz zu ändern, beziehungsweise Grundrechte einzuschränken um Besitz- oder Verwertungsrechte von Firmen an z.B. Filmen zu sichern oder insgesamt gegen die so genannte Piraterie vorzugehen?

Hat die Filmindustrie oder Musikindustrie in Ihren Augen eine höhere Schutzbedürftigkeit als andere Firmen oder der normale Bürger?

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Burka

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Burka,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe.

Ihre Frage gibt mir die Möglichkeit, meine Position noch einmal unmissverständlich klarzustellen.

Ich bitte Sie, meine Ausführungen in meiner Antwort auf die Frage von Herrn Fabian Grießler vom 06.08.2009 nachzulesen, der sich mit dem gleichen Anliegen an mich gewandt hatte.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Krüger-Leißner