Frage von Norbert B. • 07.08.2009
Frage an Angelika Krüger-Leißner von Norbert B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Krüger-Leißner,
in dem Artikel "Geistiges Eigentum schützen – als klare und konsequente Regelung für alle" vom 3.6.09 auf Ihrer Homepage fordern Sie einen Urheberrechtsschutz in Deutschland nach französischem Vorbild. Unter anderem schreiben Sie hier folgenden Satz:
"Einige Punkte sind da noch zu klären. So betrifft der mit einer Internetsperre verbundene Eingriff in Grundfreiheiten insbesondere die Vorratsdatenspeicherung, über die bei uns eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes aussteht. "
Bedeutet das, dass sie eine Verwendung der Vorratsdaten zur Verfolgung von Urheberrechtsdelikten befürworten würden?
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Burghart
Antwort ausstehend von Angelika Krüger-Leißner SPD