Frage an Angelika Krüger-Leißner von Martin K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Angelika Krüger-Leißner,
Fahrradwege sind ein beitrag für Verkehrssicherheit und Umweltschutz.
Kann man denn bei jedem Strassen Neubau oder Sanierung nicht den Fahrradweg gleich mit bauen. Kann man das nicht im Gesetz gleich so verankern?
z.B. für die L17 von Hennigsdorf zur Marwitzer Kreuzung dauert es schon über 9 Jahre einen Radweg zu bauen und das Ende ist noch nicht in sicht. Sie sollten sich mal die mühe machen und die L17 selbst einmal mit dem Fahrrad befahren, die die Schulkinder täglich auf und von der Schule benutzen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Kriegel
Sehr geehrter Herr Kriegel,
vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de. Ich stimme Ihnen zu, dass vernünftige Fahrradwege einen hohen Beitrag zur Verkehrssicherheit und zum Umweltschutz leisten. Ich selbst bin aktive Fahrradfahrerin. Und was es bedeutet, auf großen Hauptverkehrsstrassen ohne Radweg zu fahren, weiß ich nur zu gut. Denn jedes Jahr führt mich meine Radtour "AKL on TOUR" durch den Norden Oberhavels über stark frequentierte Straßen.
Auch die von Ihnen angesprochene Problematik des fehlenden Radweges kenne ich seit Jahren. Auf der kürzlich von der SPD Oberkrämer organisierten Raddemo für einen entsprechenden Radweg, war ich mit dabei. Dass hier noch nicht geplant und gebaut werden kann, liegt an einer bisher ungeklärten Grundstücksfrage. Ein Eigentümer möchte sein Land nicht verkaufen. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir demnächst eine Lösung hinbekommen.
Eine von Ihnen vorgeschlagene gesetzliche Lösung hört sich zunächst gut an, ist jedoch rechtlich nicht zu verankern. Die Zuständigkeiten für Straßen sind unterschiedlich. Es gibt Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen. Jede dieser Gebietskörperschaft müsste per Gesetz oder Verordnung die Regelungen für den Radweg festlegen, die selbst von Straße zu Straße der selben Gebietskörperschaft unterschiedlich sein können.
Ein enormer bürokratischer und nicht effektiver Aufwand, der zugleich mit den bereitzustellenden finanziellen Mittel im jeweiligen Haushalt in Einklang zu bringen wäre. Oftmals sind innerhalb von Kommunen auch noch Ausbaubeiträge zu erheben, die teilweise auf Widerstand der Wohneigentümer stoßen.
Mit Blick auf die meist knappen finanziellen Mittel sollten wie bisher die Fahrradwege nach Bedarf errichtet werden. Dieser ist auf der L17 vom Marwitzer Kreisel nach Hennigsdorf unbedingt gegeben. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen und Sie sowie die vielen anderen Bürger in diesem Anliegen unterstützen.
Mit freundlichem Gruß
Angelika Krüger-Leißner, MdB
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