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Angelika Klein
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Frage von Andreas K. •

Frage an Angelika Klein von Andreas K. bezüglich Wirtschaft

Laut Karl Marx ist das Kapital bestrebt, sich eine möglichst große „Reservearmee“ an Arbeitslosen zu halten, um so den Wert der damit im Überfluß vorhandenen Ware Arbeitskraft ständig senken zu können und auf diese Reserve im Falle von Streiks etc. zurückgreifen zu können. Den Preis einer Ware, die im Überfluß vorhanden ist, durch gesellschaftliche Eingriffe wie Mindestlohn oder Tarifvereinbarungen wieder erhöhen zu können, ist naiv. Das Kapital wird genug geeignete Wege finden, diese zu umgehen.
Das das tatsächlich so ist, beweist die immer weiter klaffende Schere zwischen Arm und Reich.
Unser Land weist eine beträchtliche Zahl von „Reserve-Arbeitslosen“ auf. Mit Inkrafttreten der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Mai ist anzunehmen, daß weitere Arbeitskräfte nach Deutschland strömen. Gemeinsam mit der wachsenden Zahl an Migranten werden auch diese dafür sorgen, daß die verfügbare Ware Arbeitskraft mehr und mehr wird und damit an Wert verliert.
Ebenso ist es für das „Kapital“ von Vorteil, daß diese Menschen nicht in Deutschland ausgebildet werden müssen, sondern es werden den Herkunftsländern die Früchte ihrer eigenen Bildungssysteme geraubt. Fleißige, qualifizierte Menschen, die in ihrer eigenen Heimat gebraucht werden, verlassen ihr Land.
Trotzdem unterstützt die Linke die Zuwanderung und dient damit einem Grundinteresse des Kapitals! So verrät sie ihre Wähler, die glauben, daß die Linke den „kleinen Leuten“ dient.

- Können Sie mir diesen Widerspruch erklären ?
- Täuscht die Linke ihre Wähler in einer so grundsätzlichen Frage?
- Wie stehen Sie persönlich zu dieser Problematik?

Diese Frage wurde auch schon von Anderen und an andere Kanditaten der Linke gestellt, jedoch nie vernünftig und sachlich beantwortet. Statt einer Erklärung kamen Exkurse in die Nazizeit und zum Rassismus. Meine Frage hat nichts mit diesen Dingen zu tun!
Die „Reservearmee“ wird gleichermaßen von einem nationalistischem Rußlanddeutschen wie von einem kommunistischem Afrikaner aufgefüllt!

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Köhler,

ich nehme an, dass ich wie auch meine Kolleginnen und Kollegen, Ihre Frage nicht zu Ihrer Zufriedenheit beantworten kann.
Freizügigkeit kann es nicht nur für die einen geben und für die anderen nicht. Die Europäische Union und auf diese bezieht sich die Arbeitnehmerfreizügigkeit kann nur dann eine wirkliche Europäische Union für ihre Bürgerinnen und Bürger werden, wenn alle die gleichen Rechte und auch Pflichten haben. ALDI und Schlecker, Kaufland und andere Firmen sind schon längst in den osteuropäischen EU-Ländern zu Hause. Sie haben sich die Freizügigkeit genommen. Die LINKE hat immer wieder ein soziales, demokratisches, ökologisches Europa eingefordert. So fordert sie eine europäische Mindestlohnpolitik, die sich an 60 % der jeweiligen nationalen Durchschnittslöhne orientiert und bestehende tarifliche Vereinbarungen nicht in Frage stellt. Die Vergabe öffentlicher Aufträge z.B. an gesetzliche Mindestlöhne und an Tariflöhne zu binden ist deshalb eine Grundvoraussetzung, damit die Arbeitnehmerfreizügigkeit nicht in einem totalen Lohndumping endet.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Klein