Frage an Anette Reinders von Hans O. bezüglich Jugend
Es gibt in Norderstedt immer mehr Ganztagsangebote für die Kinder (in den Schulen). Hier wird auch ein Mittagessen bereitgestellt. Viele Kinder bekommen aber keine 2,5o € von den Eltern für diese Mahlzeit pro Tag. Wäre es nicht sinnvoller das Kindergeld so zu steuern , dass die Kinder davon Nutzen haben?
Sehr geehrter Herr Oestmann,
im Prinzip stimme ich Ihnen zu. Aber wie so oft liegt der Teufel im Detail. Während das Kindergeld eine Bundesleistung ist, liegt die Verantwortung für die Ausgestaltung des Bildungssystem bei den Ländern und den Kommunen. Insofern wird man nicht davon ausgehen können, dass man einen Teil des Kindergelds so ohne weiteres in eine andere Leistung "umlenken" kann.
Die Grüne Alternative Liste in Norderstedt (GALiN), deren Fraktionsvorsitzende ich bin, hat sich dieses Themas bereits im letzten Jahr angenommen und einen Antrag zum Verpflegungsgeld in Kitas und Schulen eingebracht. Im Kitabereich ist es gelungen, das Verpflegungsgeld auf 35 Euro im Monat zu begrenzen und eine Sozialstaffel einzuführen. Im Schulbereich ist die Situation leider etwas komplizierter, weil es dort sehr unterschiedliche Modelle und auch sehr unterschiedliche Kostensätze gibt. Die GALiN hat hier beantragt, dass das Essen in den Mensen mit 1 € pro Mahlzeit bezuschusst wird. Darüber ist noch nicht entschieden worden.
Langfristig setze ich mich dafür ein, dass Kinder in den Schulen eine kostenfreie Mahlzeit erhalten. Denn zum Ganztagsschulangebot und zur Chancengleichheit gehört auch ein Mittagessen, das alle Kinder unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Eltern erhalten können.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Reinders