Frage an Anette Kramme von Markus P. bezüglich Jugend

Liebe Familie P.,

Sie beteiligen sich an der online-Aktion „Kranke Kinder haben Rechte“, die die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im deutschen Gesundheitswesen als gefährdet ansieht.

Uns ist bewusst, dass Kinder und junge Menschen besondere Bedürfnisse haben, dass neben der medizinischen Versorgung auch die kindliche Entwicklung, das spielerische Erleben, die psychosoziale Betreuung der Kinder und ihrer Eltern eine wichtige Rolle spielen. Und dass eine Kinderklinik anders planen und Strukturen vorhalten muss als eine Klinik für Erwachsene.

Im Interesse von Kindern als Patientinnen und Patienten arbeiten wir fortlaufend daran, die medizinischen Versorgungsstrukturen weiter zu verbessern und haben dazu wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Sowohl in der ambulanten als auch in der stationären Versorgung. Dabei geht es insbesondere um die Versorgung von Kindern mit akutem Behandlungsbedarf oder mit chronischen oder seltenen Erkrankungen. Wir haben uns den Herausforderungen zu stellen, die sich durch den Fachkräftemangel und die demografischen Veränderungen unserer Gesellschaft ergeben. Gleichzeitig müssen wir auch Sorge dafür tragen, dass unser Gesundheitssystem stabil und für die gesetzlich versicherten Beitragszahlerinnen und Beitragszahler finanzierbar bleibt. Das Wirtschaftlichkeitsgebot gibt vor, dass die Leistungen ausreichend, zweckmäßig, wirtschaftlich und notwendig sein müssen. Und das bedeutet, dass der einzelne Patient oder die einzelne Patientin genau die Versorgung erhält, die für ihn oder sie zur Erreichung des Behandlungsziels konkret erforderlich ist und dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht. Denn auch Qualität ist ein Gebot im SGB V. Das Ziel ist die optimale Versorgung von Patientinnen und Patienten.

Unverständlich ist für mich, dass im Rahmen der Aktion „Kranke Kinder haben Rechte“ die Effizienzsteigerung im deutschen Gesundheitswesen kritisiert wird. Gerade im Interesse kranker Kinder haben wir die ethische Pflicht, die begrenzten Mittel für die Gesundheitsversorgung optimal einzusetzen. Verschwendung wäre ebenso verwerflich und zu kritisieren wie qualitativ schlechte oder fehlende Versorgung. Einen Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention sehe ich hier nicht.

Kinderkliniken und insbesondere die für die Versorgung von akut oder schwer kranken Kindern unverzichtbaren Universitätskliniken mit ihrem hochspezialisierten Leitungsangebot brauchen deshalb eine leistungsgerechte und planbare Finanzierung. Allerdings ist die Frage der Krankenhausfinanzierung nur zum Teil auf bundespolitischer Ebene zu beantworten, denn die Finanzierung von notwendigen Investitionen liegt in der Verantwortung der Bundesländer. Der Bundesgesetzgeber bestimmt über die Finanzierung der Behandlungskosten durch DRG-Fallpauschalen. Das DRG-Fallpauschalensystem ist keinesfalls starr, sondern ein lernendes System, das jährlich weiterentwickelt wird. Die Fallpauschalen basieren auf den von Krankenhäusern gemeldeten jährlichen Ist-Kosten. Komplexe oder hoch spezialisierte Leistungen können gesondert oder zusätzlich vergütet werden. Die besonderen Belange von Kindern werden im DRG-System von jeher sehr wichtig genommen und vordringlich berücksichtigt. Wir beobachten sehr aufmerksam, wie sich die finanzielle Situation von Kinderkliniken insbesondere auch an Universitätskliniken vor diesem Hintergrund entwickelt.

Im Juni letzten Jahres hat ein Gespräch zwischen Bundesgesundheitsminister Spahn und Vertreterinnen und Vertretern von Kinder- und Jugendkliniken, der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, der Gesellschaft der Kinderkrankenhäuser und Kinderabteilungen in Deutschland, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus stattgefunden, in dem konkrete Finanzierungsfragen besprochen worden sind. Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, gemeinsame Lösungsansätze zu erarbeiten. Dieser Prozess wird von der SPD aufmerksam begleitet.

Voraussichtlich am 4. März 2020 wird sich der Gesundheitsausschuss in einem Fachgespräch mit verschiedenen Expertinnen und Experten zur Versorgungssituation in der Kinder- und Jugendmedizin austauschen und den gesetzgeberischen Handlungsbedarf beraten.

Mit freundlichen Grüßen

Anette Kramme