Frage an Anette Kramme von Ulla S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Schwarzer,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Kurz und bündig kann ich antworten: Wir werden sowohl Zuwanderung brauchen, müssen aber gleichzeitig auch die Menschen im Land besser fördern. Das Eine schließt das Andere auch nicht aus.

Die Folgen des demographischen Wandels - weniger Geburten, mehr ältere Menschen - sind schon heute spürbar. Während junge Menschen in Südeuropa keinen Job finden, bleiben in Deutschland viele Stellen unbesetzt. Beispielhaft sei der große Mangel an Ärzten in vielen ländlichen Regionen genannt. Das Prognos-Institut geht im Jahr 2030 von einer Fachkräftelücke von 5,2 Millionen Personen aus. Deshalb sollten wir in Deutschland eine Willkommenskultur gegenüber Zuwanderern schaffen. Diese fehlt noch weitgehend in Deutschland. So arbeiten mehrere hunderttausend Menschen bei uns unter ihrer Qualifikation, weil ihre ausländischen Berufsabschlüsse nicht anerkannt werden.

Davon abgesehen haben Sie natürlich recht, dass auch das Fachkräftepotential im Land besser ausgeschöpft werden muss. Viel mehr Menschen könnten arbeiten, wenn die Kinderbetreuung besser wäre, es geeignete Arbeitsplätze für Ältere gäbe oder junge Menschen eine zweite Chance erhielten, auch wenn sie einmal ihre Schul- oder Berufsausbildung abgebrochen haben. Die sogenannte aktive Arbeitsmarktpolitik fördert mit diversen Instrumenten die Menschen bei der (Wieder-)Aufnahme von Arbeit. Das kostet Geld, zahlt sich langfristig aber aus. Genau hier jedoch hat die Bundesregierung in den letzten Jahren massiv den Rotstift angesetzt. Schwarz-Gelb saniert den Haushalt auf dem Rücken der Arbeitssuchenden. Der Gründungszuschuss wurde beispielsweise fast völlig gestrichen, und auch die von Ihnen angesprochenen Bewerbungskosten werden nicht mehr im gleichen Umfang erstattet.

Die SPD fordert deshalb die Rücknahme der ganzen Kürzungen im Arbeitsmarktetat. Außerdem haben wir z.B. einen Antrag Sofortprogramm „2. Chance auf Berufsausbildung für junge Erwachsene ohne Berufsabschluss - Fachkräfte von Morgen ausbilden“ (Drs. 17/13252) vorbereitet, der am 6. Juni voraussichtlich erstmals im Bundestag beraten wird. Darin schlagen wir eine Reihe von Maßnahmen vor, um unser inländisches Arbeitskräftepotenzial zu heben. Wir fordern u.a. einen Vorrang von Ausbildung vor Vermittlung, leichteren Zugang zu Instrumenten wie Berufsförderung und finanzielle Anreize, z.B. eine Mehraufwandentschädigung von 150 Euro/Monat zusätzlich zum Ausbildungsentgelt, um auch jene zu motivieren, die schon (unausgebildet) arbeiten und sich durch Ausbildung finanziell schlechter stellen. Das geht genau in die Richtung, die auch Sie in Ihrer Mail vorschlagen. Denn Sie haben völlig recht: Es ist klüger, die Arbeitsfähigkeit von Menschen zu fördern als auf Dauer nur Arbeitslosigkeit zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen
Anette Kramme