Frage von Reinhard G. • 05.10.2024

Antwort von Andrej Hunko BSW • 20.02.2025
Das BSW wendet sich ausdrücklich gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland.
Jan Kühn
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
Das BSW wendet sich ausdrücklich gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland.
Die AfD-Verbotsdebatte ist kontraproduktiv, denn sie ersetzt und behindert zu oft die notwendige politisch-inhaltliche Auseinandersetzung.
Ich würde eine Gesetzesänderung unterstützen.
Für uns war der Antrag der AfD-Fraktion nicht zustimmungsfähig, weil er auch in Zukunft die WHO für private Geldgeber der Impfstoffindustrie offenhalten will.