Frage von Daniel K. • 16.09.2009
Portrait von Andreas Siegmund
Antwort von Andreas Siegmund
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 17.09.2009

(...) Natürlich ist es notwendig, dass die Politik alle Rahmenbedingungen schafft, um uns in der Altmark auch zukünftig eine lebenswerte Heimat zu erhalten. Dazu gehören eine vernünftige Infrastruktur, eine vielfältiges Kultur- und Bildungsangebot und natürlich auch Betriebe, welche innovative Güter produzieren. (...)

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FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 19.08.2009

(...) Deshalb müssen wir nicht nur für die Einführung von Volksentscheiden sorgen, sondern auch ein genau geregeltes Verfahren kommen, das die Verhinderungsmöglichkeiten gegnerischer Interessengruppen einschränkt. Das wäre dann auf Grund der Bedeutung die Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts. (...)

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FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 10.08.2009

(...) Wir kämpfen nicht „gegen“ die Parteien, sondern „für“ unsere Sache! Wir fahren eine klare Erststimmenkampagne. Nichtwähler und Protestwähler können den Parteien einen „Denkzettel“ verpassen - Erststimme: FÜR VOLKSENTSCHEIDE, Zweitstimme: einfach weglassen - macht das nur die Hälfte der Nichtwähler, erzeugt das eine statistische „Schockwelle“. (...)

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