Frage an Andreas Schwarz von Jörg J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Hr. Schwarz,
es ist richtig, im Val d´Uina ist stellenweise das Radfahren untersagt und dass obwohl es sich um einen der Hauptübergänge bei Alpencrossen handelt. Mit gutem Grund, wie Sie schreiben.
Es sind auch einige Wege bei St. Moriz geperrt und alle Wege im Nationalpark, aber im restlichen Graubünden ist das Radfahren auf schmalen Wegen ausdrücklich erlaubt und Radfahrer wie Wanderer werden zur gegenseitigen Rücksichtnahme aufgerufen.
Sind aus Ihrer Sicht die Radfahrer in Baden-Württemberg nicht zur Rücksichtnahme fähig?
Vielen Dank,
Jörg Jäger
Sehr geehrter Herr Jäger.
Danke für Ihre Frage.
Bei der von Ihnen angesprochenen Rücksichtnahme, die es auch in Baden-Württemberg gibt, kann ich mir vorstellen, dass es in bestimmten (Tourismus-) Regionen separate Vereinbarungen zum Radfahren im Wald geben kann.
Freundliche Grüsse
Andreas Schwarz
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Allerdings kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Um die Sicherheit im öffentlichen Raum zu stärken, weiten wir die Waffen- und Messerverbote im Land konsequent aus. Sobald der Bund die angekündigten Verschärfungen im Waffenrecht beschlossen hat, werden wir diese Spielräume nutzen: Wir werden bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen im Öffentlichen Personennahverkehr, an Bahnhöfen sowie an besonders kriminalitätsbelasteten Orten ein absolutes Messerverbot einführen.
Mit der Landeswohnraumförderung unterstützt das Land bezahlbares und bedarfsgerechtes Wohnen.
Wir beabsichtigen eine deutliche Erhöhung der Wohnraumfördermittel vorzunehmen, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Meine Fraktion fordert eine Erhöhung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau