Frage an Andreas Schockenhoff von Werner F. bezüglich Innere Sicherheit
Hallo Herr Schockenhoff,
Als Reservist der BW Arbeite ich Ehrenamtlich in der Freiwiligen Reservisten Arbeit mit.
Daher bekomme ich auch Persönlich mit, wie schlecht mit Material und Ausrüstung unsere Soldaten der Bundeswehr in solche OEF Einsätze gehen.
Wie können sie als Mitglied des MDB es noch verantworten,(da Sie mit entscheiden über diese Einsätze) und somit mit verantworten haben, für das Leben unser Soldaten! Lesen sie ab und zu mal das Magazin Loyal oder Y ?
Wie kann es sein, das es zu wenige Transport Hubschauber und die CH 53 vollig überaltet ist!? Die Industrie ihre Zusagen nicht ein haltet!?
Wo bleiben die Versprochen Eurofighter,Boxer Transport Fahrzeuge ,Fregatten und sonstigen Fehlende Ausrüstungsstücke der BW?
Warum wird der Reserve immer mehr die Geldmittel gestrichen?
Wissen Sie das, das ohne Reserve keine Ausländseinsätze Möglich wären?
Der Frust der Reserve immer größer wird, da kaum noch Unterstützung der Truppe bzw. kaum noch Lehrgänge für Reservisten vorhanden sind! Wie soll ZMZ gehen, wenn nicht geübt werden kann mit Ausrüstung?
ich hoffe sie verstehen meine Kritik als Steuerzahler, Vieles in Deutschland läuft gut, aber leider einiges zu Schlecht!
In diesen Sinne, Dem Deutschen Volke!
Mit freundlichen grüßen
Werner Fischer
Sehr geehrter Herr Fischer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anmerkungen zur Ausrüstung und zur Transformation der Bundeswehr, die Ihr Engagement offenbaren.
Ich stimme Ihnen darin zu, dass die Ausstattung der Truppe mit angemessenen Finanzmitteln sowie guter und sicherer Ausrüstung wichtig ist, um auch in der Zukunft Leistung und Motivation der Soldaten sicherzustellen. Das gilt für Berufssoldaten ebenso wie für die freiwilligen Reservisten, die rund 10 % eines Auslandskontingents stellen und damit den gleichen Risiken, Strapazen und Entbehrungen unterliegen wie ihre Kameraden der aktiven Truppe.
Ihre Feststellung, nach der die deutschen Soldatinnen und Soldaten mit ungenügendem Material ausgestattet seien, kann ich nicht teilen. Das Gegenteil ist der Fall! Seit Mitte 2006 verfügt die Bundeswehr über eine ausreichende Anzahl von geschützten Dingo 2 Fahrzeugen. Die Dingos, die im internationalen Vergleich ihresgleichen suchen, haben in der Vergangenheit bei Anschlägen schon mehrfach Schlimmeres verhindert. Ähnliches gilt für das neue Ausrüstungskonzept Infanterie der Zukunft und Soldat im Einsatz. Neben modernsten Kommunikations- und Orientierungsmitteln verfügen derart ausgestattete Soldaten über die neueste Waffen- und Nachtsichtgerätegeneration der Bundeswehr.
Sie haben natürlich Recht, wenn Sie von z.T. unbefriedigenden Lösungen sprechen. Aber gerade die von Ihnen angesprochene CH 53 ist nicht völlig veraltet. Dieses Flugmuster wurde und wird aktuell von der Bundeswehr an die derzeitigen und zukünftigen Aufgaben angepasst. Die CH 53 ist selbst für das US Marine Corps noch auf Jahre hinaus das Rückgrat der Luftbeweglichkeit. Hier ist die Bundeswehr auf Augenhöhe. Limitierend wirkt sich vielmehr die verfügbare Anzahl an Piloten und der erhöhte Wartungsansatz für eingesetztes Gerät in Afghanistan aus. Mit diesem Problem haben auch andere Armeen zu kämpfen. Darüber hinaus stellt die Bundeswehr neben den US Streitkräften den größten Anteil an Luftbeweglichkeit.
Wenn Sie speziell den Boxer als Bespiel für eine deutlich verspätete Einführung herausstellen, so liegt dies daran, dass die Rot/Grüne Bundesregierung den Verteidigungshaushalt als Steinbruch genutzt hat und bestimmte Projekte nicht weiter gefördert wurden. Erst der neu erlangte Spielraum im Einzelplan 14 führte dazu, dass die Boxer überhaupt wieder zur Beschaffung anstanden.
Die Angehörigen der Streitkräfte verdienen und erfahren bei der Erfüllung Ihres Auftrages die volle Unterstützung des Parlaments und des Bundesministers der Verteidigung. Dabei ist der Schutz der Soldaten im Einsatz oberstes Gebot. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt es daher sehr, dass Dr. Franz Josef Jung ab 2009 eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts um 2,03 Milliarden Euro verteilt auf die nächsten 4 Jahre erreichen konnte. Die Mittel werden in der Bundeswehr dringend benötigt, um -- neben der rückwirkend zum 01. Januar dieses Jahres erfolgten Erhöhung des Wehrsolds von Wehrpflichtigen - die Modernisierung von Bundeswehreinrichtungen und die Sicherstellung einer bestmöglichen Ausrüstung im Einsatz zu realisieren, insbesondere für geschützte Fahrzeuge, wie z.B. den PUMA.
Der Reserve werden die Geldmittel nicht gestrichen, sondern es wird im Gegenteil an ihrer Gleichstellung gearbeitet. Die Bereitstellung von erheblichen Mitteln im Einzelplan 14 dokumentiert dies eindrucksvoll. Mit dem Einsatzversorgungsgesetz und dem Weiterverwendungsgesetz konnten bereits Verbesserungen erzielt werden.
Richtig ist, dass die Bundeswehr eine Einsatzarmee geworden ist, und somit zunächst im Schwerpunkt die Berufs- und Zeitsoldaten ausgebildet werden, und vordringlich Gerät für den Einsatz angeschafft wird. Dass dies jedoch Auswirkungen auf die Verteilung von Lehrgangsplätzen haben soll, ist mir nicht bekannt. Ich werde diesen Hinweis gerne aufnehmen und weiter verfolgen.
Bei der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Inland leistet die Bundeswehr das, was ihr möglich ist. Gemäß Grundgesetz wird der größte Teil der Leistungen lediglich subsidiär zur Verfügung gestellt. Trotzdem halten Heer und Streitkräftebasis Gerätepools für den Hilfseinsatz bereit und leisten damit einen wesentlichen Beitrag zum Heimatschutz.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schockenhoff MdB
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