Frage an Andreas Schockenhoff von Sheng-F. Q. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Quach,

gerne beantworte ich Ihre Fragen.

- Da es schon sehr viele Videobotschaften mit Drohungen gab und wir uns Gedanken über die Sicherheit in Deutschland machen:

1) Mit welcher Art von Terrorangriffen rechnen Sie in Deutschland?

2) Gibt es eine Verteidigungsstrategie dagegen?

3) Wie sind unsere Sicherheitsorgane diesbezüglich vorbereitet und personell ausgestattet?

Der sogenannte „Islamische Staat“ nennt Deutschland als Terrorziel, weil wir Teil der westlichen, freiheitlich-demokratischen Wertegemeinschaft sind. Es besteht eine abstrakte Gefahr - insofern kann man nicht von bestimmten Terrorangriffen ausgehen, die Grund zur Besorgnis ist, uns aber keine Angst machen soll. Die zuständigen Sicherheitsbehörden stellen sich darauf ein, dass Anschläge auch bei uns passieren können und es wird alles getan, um derartiges zu verhindern. Absolute Sicherheit kann es aber nicht geben.

-Da wir uns Gedanken über die Rolle Deutschlands im Konflikt machen:

4) Welche Rolle hat Deutschland bei der Bekämpfung des IS?

5) Warum reichen Waffenlieferungen an die Peschmerga-Kämpfer aus?

6) Gibt es in Ihren Augen doch ein Szenario, in dem deutsche Bodentruppen den IS bekämpfen würden?

7) Warum kann Deutschland sich Ihrer Meinung nach nicht ganz aus dem Konflikt heraushalten?

Deutschlands Sicherheit ist durch die „IS“-Terroristen unmittelbar bedroht. Der sogenannte „Islamische Staat“ nennt Deutschland als Terrorziel, weil wir Teil der westlichen, freiheitlich-demokratischen Wertegemeinschaft sind. Deutschland beteiligt sich daher an der breiten internationalen Koalition gegen die "IS"-Terroristen. Die internationale Strategie gegen den „IS“ beruht auf einem breiten Ansatz. Politisch steht im Zentrum das Bemühen um eine inklusive Regierung im Irak, die alle Bevölkerungsgruppen berücksichtigt und deren breite Akzeptanz dem „IS“ Unterstützung entziehen kann, sowie die Einbindung regionaler Mächte in diesen Prozess. Humanitär hilft Deutschland den Menschen, die vor dem "IS"-Terror in die Nachbarstaaten geflohen sind sowie durch die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland. Militärisch hat Deutschland durch Waffenlieferungen die Kurden im Nordirak dazu befähigt, sich besser gegen die „IS“-Terroristen zur Wehr setzen zu können. Und rechtsstaatlich wird gegen die Rekrutierung von ausländischen Kämpfern durch „IS“ sowie die Finanzierung von „IS“ aus dem Ausland vorgegangen. Die Entsendung von Bodentruppen steht nicht auf der Tagesordnung.

- Da wir uns Gedanken über unsere Rolle als Bürger machen:

8) Gibt es einen Weg für uns Bürger zu helfen?

Wir müssen uns in Deutschland noch mehr bewusst machen, wie unmittelbar unsere Sicherheit durch den sogenannten „Islamischen Staat“ oder auch Al Qaida gefährdet ist. Die Lage in Syrien und im Irak, aber etwa auch in Libyen betrifft uns direkt und wir müssen sicherheitspolitisch darauf reagieren. Ihre Fragen sind ein wichtiger Beitrag, um das Bewusstsein für diese Zusammenhänge zu steigern. Zudem können Sie durch Spenden das Leid der hunderttausend Flüchtlinge, die vor dem „IS“-Terror geflohen sind, lindern. Und vertreten Sie die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung offensiv!

Mit besten Grüßen

Andreas Schockenhoff