Frage an Andreas Schockenhoff von Andreas S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Schockenhoff,
Recht herzlich möchte ich mich bei Ihnen für Ihre ausführliche Nachricht auf meine Frage bezüglich der Milliardenkredite an Griechenland bedanken.
Leider haben Sie aber meine eigentliche Frage nicht beantwortet.
Werden Sie weiteren Milliardenkrediten für Griechenland zustimmen, ja oder nein?
Viele Grüße,
Ihr Andreas Schönberger.
Sehr geehrter Herr Schönberger,
diese Frage lässt sich heute noch nicht seriös beantworten: Ich kann Ihnen heute das sagen, was wir wissen, und über das, was wir erst nächstes Jahr wissen können, entscheiden wir im nächsten Jahr.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat bereits in seiner Regierungserklärung vom 30. November 2012 wörtlich gesagt: "… wenn danach ein weiterer Finanzbedarf bestehen sollte, dann werden wir Griechenland … zur Wiedererlangung des Marktzugangs weiter Hilfestellung geben, unter der Voraussetzung, dass Griechenland die Programmauflagen uneingeschränkt erfüllt."
Dieses Programm - also das "danach" - hat eine Laufzeit bis Ende 2014. Die Schuldentragfähigkeitsanalyse unterstellt, dass Griechenland erst nach 2020 unter die Grenze von 120 Prozent Gesamtverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt kommen kann. Deswegen war immer klar: Es kann einen begrenzten weiteren Finanzierungsbedarf geben. Den werden wir aber Mitte 2014 feststellen - nicht früher und nicht später.
Eines ist sicherlich richtig: Griechenland ist noch lange nicht über den Berg, aber die Entwicklung zeigt: Unsere Politik zur Verteidigung der gemeinsamen europäischen Währung, ohne die wir den wirtschaftlichen und sozialen Stand in unserem Lande nicht hätten, ist richtig, sie zeitigt Erfolge, und der Euro bleibt stabil
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schockenhoff
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