Frage an Andreas Schockenhoff von Alwin N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schockenhoff
Ist es nicht an der Zeit, sämtliche Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden?
Daß unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt werden muß, ist sowieso ausgesprochener Blödsinn. Die dadurch eingesparten Gelder müßten zumindest teilweise in die innere Sicherheit investiert werden. Was halten Sie davon?
Mit freundlichen Grüßen
Alwin Nadig
Sehr geehrter Herr Nadig,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich urlaubsbedingt leider erst heute beantworten kann.
Sie fordern, „sämtliche Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden“. Kein Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten im Ausland sollte länger dauern als unbedingt notwendig. Die - auch dank des deutschen Engagements - verbesserte Sicherheitslage in Bosnien-Herzegowina oder im Kosovo hat es uns etwa erlaubt, die Zahl der dort im Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten bereits erheblich zu reduzieren. In Afghanistan forcieren wir den Prozess der Übergabe in Verantwortung in afghanische Hände mit dem Ziel einer Abzugsperspektive für unsere Soldatinnen und Soldaten. In den nächsten vier Jahren sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die militärische Präsenz schrittweise zurückgeführt werden kann.
Die Einsätze der deutschen Bundeswehr basieren auf Mandaten der Vereinten Nationen. Mit anderen Worten: Die Weltgemeinschaft hat festgestellt, dass bestimmte Stabilisierungsmissionen in individuellen Ländern oder Gebieten notwendig sind. Deutschland leistet hierzu in einigen Fällen einen Beitrag, weil in einer globalisierten Welt unsere Sicherheit auch durch Ereignisse in weit entfernen Regionen betroffen sein kann, wie das Beispiel Afghanistan zeigt. Eine umgehende Beendigung sämtlicher Auslandseinsätze widerspräche unserem Sicherheitsinteresse: Beispielsweise möchte ich nicht, dass die nach wie vor instabile Situation im Kosovo oder in Bosnien erneut eskaliert - Srebrenica, die ethischen Vertreibungen und die Flüchtlingsströme nach Deutschland haben Sie sicherlich noch in Erinnerung.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schockenhoff
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