Was würden Sie gegen den Notstand in der Pflege unternehmen?

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu diesem wichtigen Thema. Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt: Wir brauchen ein stabiles Gesundheitssystem und bessere Bedingungen in der Pflege. Falls Sie selbst in der Pflege arbeiten sollten, möchte ich mich an dieser Stelle einmal ganz herzlich für ihren unermüdlichen Einsatz und Hingabe zu Ihrem Beruf und Ihren Patientinnen und Patienten bedanken. Weil Klatschen aber nicht reicht, setze ich mich dafür ein, dass Pflegeberufe besser bezahlt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Dafür bedarf es auch einer solidarischen und gerechten Finanzierung des Pflegesystems. Dafür setzen Olaf Scholz und ich uns ein. Einen wichtigen Schritt konnten wir gegen den langen Widerstand der CDU bereits durchsetzen. Wir haben dafür gesorgt, dass ab September 2022 die Tarifbindung für die Abrechnung von Pflegeleistungen in Pflegereinrichtungen gilt, das heißt, dass Pflegeeinrichtungen ihrem Personal Tariflöhne bzw. Löhne in Tarifhöhe zahlen müssen. Für ganz viele Pflegekräfte wird damit die Entlohnung ansteigen. Wir werden als SPD außerdem dafür sorgen, dass in Regionen ohne vorhandenen Tarifvertrag der Weg zur flächendeckenden Tarifbindung eingeschlagen und erreicht wird.

Professionelle Pflege ist ein höchst anspruchsvoller Beruf. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne sind dafür eine wichtige Grundlage. Maßnahmen zur Überwindung des Personalmangels dürfen nicht dazu führen, dass die Stellen in der Pflege abgewertet werden.

Gesundheit ist keine Ware: Unser Gesundheitssystem muss unabhängig von marktwirtschaftlichen Interessen gestärkt werden. Dafür müssen die Kosten solidarisch geteilt werden; der Weg dahin ist eine Bürgerversicherung. Eine gute Pflege im Alter muss für alle bezahlbar sein; ich fordere die Deckelung des Eigenanteils für niedrigere und mittlere Einkommen.

Wir wollen die Kommerzialisierung im Gesundheitswesen beenden, denn sie wirkt sich negativ auf die Versorgung der Patient*innen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten aus. Gewinne, die aus Mitteln der Solidargemeinschaft erwirtschaftet werden, sollen verpflichtend und weitestgehend wieder in das Gesundheitssystem zurückfließen. Wir stärken die Kommunen bei der Einrichtung und beim Betreiben der integrierten medizinischen Versorgungszentren. Das System der Fallpauschalen werden wir auf den Prüfstand stellen, die Pauschalen überarbeiten und wo nötig abschaffen. Die Grundkosten der Krankenhäuser und der integrierten medizinischen Versorgungszentren werden wir angemessen finanzieren. Bei der Stärkung des Gemeinwohls spielen öffentliche Krankenhäuser eine zentrale Rolle.

Eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung kann am besten durch eine Neuordnung der Rollenverteilung zwischen ambulantem und stationärem Sektor, durch eine Überwindung der Sektorengrenzen und eine gute Koordination und Kooperation der medizinischen, psychotherapeutischen und pflegerischen Berufe gelingen. Wir brauchen darum eine stärkere Öffnung von Krankenhäusern für ambulante, teambasierte und interdisziplinäre Formen der Versorgung. Die Corona-Krise hat zudem gezeigt: Der öffentliche Gesundheitsdienst braucht bessere Rahmenbedingungen, eine bessere Ausstattung, auch mit Blick auf die digitale Infrastruktur – Hardware ebenso wie Software, und eine konkurrenzfähige Vergütung. Dann kann auch dessen sozialpolitisch wichtigste Aufgabe, die wirtschaftlich Schwächeren in Gesundheitsfragen zu unterstützen, besser gemeistert werden.

Ich wünsche Ihnen eine gute Woche, bleiben Sie gesund und zuversichtlich!

Mit freundlichen Grüßen 

Andreas Rimkus

Mitglied des Deutschen Bundestages