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Andreas Rimkus
SPD
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Frage von Malte P. •

Hallo Herr Rimkus, warum gibt es keine tiefgreifenden Handelssanktionen gegen Russland? In meiner Branche "Sportartikel" werden russische Produkte weiterhin ganz normal gehandelt!

Von wenigen Ausnahmen läuft der Handel mit Russland ganz normal weiter.

Gute Jobs in Russland und Steuereinnahmen, die helfen den Krieg zu finanzieren.

Wäre ein totales Handelsembargo nicht besser? Alle Importe und alle Exporte verbieten?
Gegen den Iran, Nordkorea, Kuba oder Gaza ist es in vielen Bereichen ja auch möglich. Natürlich wäre Schmuggel weiterhin möglich, aber das "Big Business" und die russische Wirtschaft wäre schnell beendet!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr P.

vielen Dank für Ihre Frage, auf die Ihnen gerne antworte.

Es ist mir wichtig zu betonen, dass die EU-Staaten sich auf ein 14. Sanktionspaket gegen Russland geeinigt haben. Mit diesem Paket sendet die Europäische Union ein weiteres Signal der Entschlossenheit an Russland. Das neue Sanktionspaket zielt insbesondere darauf ab, gegen die Umgehung von bereits bestehenden Sanktionen besser vorgehen zu können und enthält Auflagen für russisches Flüssigerdgas (LNG). Darüber hinaus wurden Sanktionen gegen 69 Personen und 47 Einrichtungen verhängt.

Aus meiner Sicht gibt es damit tiefgreifende Handelssanktionen gegen Russland. Die EU setzt sich aktiv für Maßnahmen ein, um die russische Wirtschaft zu beeinträchtigen und den Druck auf Russland zu erhöhen. Ein totales Handelsembargo könnte jedoch auch negative Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft haben und ist daher eine komplexe Frage, die sorgfältig abgewogen werden muss. Die EU verfolgt eine Politik der gezielten Sanktionen, um den Konflikt mit Russland einzudämmen und die Situation in der Ukraine zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Rimkus MdB

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