Lieber Herr Rimkus, werden Sie die Anfrage der CDU zum Thema ME/CFS am 19. Januar unterstützen? Und wie stehen Sie zum Thema bessere Versorgung für Long Covid ME/CFS-Betroffene?
Sehr geehrte Frau G.,
Danke für Ihre Frage! Die Gesundheitspolitik ist zwar nicht mein fachlicher Schwerpunkt, eine bessere Versorgung für Long Covid ME/CFS-Betroffene sehe ich aber als sehr wichtig an. Ich stehe hinter dem Ziel des Koalitionsvertrags zur weiteren Erforschung und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von Covid-19 sowie für das Chronische Fatigue-Syndrom ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen zu schaffen. Deren Umsetzung bleibt in der SPD-Bundestagsfraktion weiterhin auf der Agenda. Bleiben auch Sie zuversichtlich.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Rimkus
Weitere Fragen an Andreas Rimkus
ieser Antrag wurde noch nicht ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Sobald dies geschieht, werde ich mir die Argumente beider Seiten anhören und eine abgewogene Entscheidung treffen, wie sie bei einem Antrag von so großer Tragweite angemessen ist.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass diese Punkte in die parlamentarische Beratung einfließen, um möglichst viele Verbesserungen durchzusetzen.
Es ist mir wichtig zu betonen, dass die EU-Staaten sich auf ein 14. Sanktionspaket gegen Russland geeinigt haben.
Wie Sie vielleicht bereits erfahren haben, wurde das Solarpaket I am 26. April 2024 endgültig vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet und trat am 16. Mai 2024 in Kraft.