Wie sieht die poltik von ihrer partei aus auf bezug behindteten werkstätten?
Bin selbst behintert und leider wender für den 1 noch für den 2 Arbeitsmarkt Tragbar gewesen für den 1. Arbeitsmarkt bin ich zu langsam und für den 2. Soviel auf einmal was ist eure Ziel in diesem Sinne? Für Werkstätten wie die Auenmühle?
Sehr geehrter Herr N.
vielen Dank für Ihre Frage vom 30.01.2024.
Als SPD-Bundestagsfraktion ist für uns eine Reform der Werkstätten für Menschen mit Behinderung ein Herzensanliegen.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zur Reform der Werkstätten eine Studie in Auftrag gegeben. Mittlerweile liegen uns die Ergebnisse vor, die wir jetzt gründlich prüfen. Wir werten die Studie aktuell sorgfältig aus, um eine konkrete Positionierung dazu zu entwickeln. Dabei helfen uns auch Hinweise der Werkstattbeschäftigten.
Bei einer Werkstättenreform muss es eine klare Verbesserung bei der Einkommenssituation der Werkstattbeschäftigten geben. Hier prüfen wir zurzeit verschiedene Varianten. Die hohe Inflation, die vielen Menschen derzeit zu schaffen macht, spielt dabei natürlich auch eine Rolle. Zudem muss der Weg von der Werkstatt in den ersten Arbeitsmarkt durchlässiger werden.
Für uns ist aber ebenfalls klar, dass die Werkstätten als Teil eines inklusiven Arbeitsmarktes auch in Zukunft gebraucht werden. Dabei müssen auch Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit komplexen Behinderungen, die derzeit Leistungen in Tagesförderstätten erhalten, weiterentwickelt werden.
Ich hoffe, meine Ausführungen helfen Ihnen weiter.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Andreas Larem
Weitere Fragen an Andreas Larem
Ein AfD-Verbot wird derzeit intensiv diskutiert. Es erfordert klare, rechtliche Beweise und muss sorgsam abgewogen werden, um die Demokratie zu schützen.
Ich stimme Ihnen umfassend zu: Tierleid ist nicht zu rechtfertigen, auch nicht aus wirtschaftlichem Interesse.
Alles in allem würde ich sagen, dass nicht verschärfte Regeln für Produktsicherheit das Problem sind, denn diese sind aus verbraucherpolitischer Sicht zu begrüßen. Oberstes Gebot muss stets sein, dass keine unsicheren Produkte auf den Markt gelangen, die Verbraucher:innen einer Gefahr aussetzen. Dafür braucht es Regeln wie Informations- und Kennzeichnungspflichten. Von Teilen der Wirtschaft werden solche Regeln leider oftmals pauschal als Bürokratie kritisiert (Lieferkettengesetz).
Genannte Punkte gehen auf jeden Fall in die richtige Richtung, sind aber bei weitem noch nicht ausreichend. Dies haben wir als SPD bereits mehrfach klargemacht. An dieser Stelle möchte ich Ihnen für Ihre zurecht kritischen Nachfragen danken. Denn auch wir als SPD-Bundestagsfraktion hatten aus dem grüngeführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Leider hat auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert und zulasten des Tierwohls umfangreiche Verbesserungen verhindert.