Frage an Andreas Gerhold von Jan W. bezüglich Verkehr

Hallo Herr Wulf,

ja, man munkelt, bzw. die PIRATEN werden gern mal als "Umsonstpartei" diskreditiert.

Oftmals wird aber umgekehrt ein Schuh draus. Das Schimpfwort kam im Zusammenhang mit Filesharing und der Forderung nach dem Recht auf Privatkopie auf. Fakt ist aber, dass früher das Herstellen und Tauschen z.B. von Mixkassetten durch eine Urheberrechts-Abgabe auf Leerkassetten bezahlt und nicht verfolgt wurde. Heute möchte sich aber die Verwertungsindustrie mit der vorhandenen Abgabe auf CD / DVD-Rohlinge nicht zufrieden geben und den privaten Tausch bereits bezahlter Musik und Filme unterbinden. Diese Urheberrechts-Abgabe zahlt natürlich auch jeder, der auf seinen CD-Rohling nur eigene Daten schreibt. Die Contentindustrie möchte also mehr als früher abkassieren und nicht die PIRATEN wollen etwas umsonst wofür früher bezahlt wurde.

Zum HVV:
Leider sprudeln die Gewinne dort nicht. Im Gegenteil, die Betriebskosten im HVV betragen rund 1 Mrd. EURO und werden zu etwa einem Drittel aus Zuschüssen der Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie einiger Landkreise bezahlt. Die verbleibenden zwei Drittel werden aus Fahrkartenverkäufen eingenommen.

Wir wollen aber tatsächlich den „HVV für lau“!

Das heißt aber natürlich nicht, dass der HVV keine Kosten mehr hat und niemand irgendwas bezahlen müsste. Wir halten aber den Einahmezweig Fahrkartenverkauf und ständige Preiserhöhungen für kontraproduktiv, wenn der HVV konsequent ausgebaut werden soll. Deshalb setzen wir uns für einen vollständig umlagefinanzierten, fahrkartenfreien ÖPNV ein.

Man könnte nun einfach fordern, diese Einnahmen durch Steuergelder, notfalls durch Steuererhöhung aufzubringen. Dies halten wir allerdings auch nicht für den richtigen Weg. Wir möchten alle Verkehrsteilnehmer, auch die, die ihren Wohnort nicht in Hamburg haben, durch gerecht verteilte Umlagen an der Finanzierung beteiligen.

Dafür sind die Einnahmen, die heute aus dem Fahrkartenverkauf generiert werden, das sind also ca. 600 Mio. EURO, durch anderweitige Einnahmen zu ersetzen. Um die Größenordnung mal aufzuzeigen, selbst eine Umlage allein auf Hamburger Haushalte ergäbe einen Beitrag von ca. 50 EURO pro Haushalt, also etwa die Hälfte vom heutigen Preis einer Monatskarte im Gesamtbereich für eine einzelne Person.
Für eine gerechte Finanzierung muss man aber natürlich weiter denken: Durch Abgaben, die an Arbeitsplätze in Hamburg gebunden sind, würden auch Menschen beteiligt, die nicht in Hamburg wohnen, aber hier am Verkehr teilnehmen. Weiterhin sollen Einnahmen aus Parkgebühren und eine Abgabe auf Hotelübernachtungen zu einer ausgewogenen Finanzierung beitragen.

Unabhängig von der konkreten Umsetzung ist das Ziel klar: Genau wie Straßen, Krankenhäuser und Schulen soll auch der öffentliche Nahverkehr von der Gemeinschaft unterhalten werden und dafür von der Gemeinschaft ohne direkte Kosten nutzbar sein.

Die so eingesparten Kosten für Fahrkartenverkauf und Kontrolle können in den Service investiert werden, dies würde sowohl die Qualität, als auch die Sicherheit verbessern. Darüber hinaus würden mit einem derart konsequent ausgebauten und besser nutzbaren HVV weitere Kosten im Straßenbau gespart und die Umweltbedingungen in der Stadt erheblich verbessert.

Mit einer „Umsonst-“ oder „Geiz-ist-geil-Kultur“ hat „HVV für lau“ also in etwa soviel gemein wie der Mond mit Käse.

Beste Grüße
Andreas Gerhold