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SPD
• 06.02.2011

(...) Viele Studien belegen, dass vor allem Frauen und junge Menschen aus bildungsfernen Familien wegen der Studiengebühren einen Bogen um die Universitäten machen. So kam eine Studie des Hochschul-Informations Systems (HIS) in Hannover zum Ergebnis, dass bis zu 18.000 Absolventen allein des Abiturjahrgangs 2006 wegen der neuen Gebühren kein Studium aufgenommen haben. (...)

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SPD
• 06.02.2011

(...) Die Schaffung eines ausreichenden Angebots an Park-and-Ride-Stellplätzen an den Endhaltestellen des ÖPNV ist ein wichtiger Beitrag, um den Bürgerinnen und Bürger das Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu erleichtern. Dadurch wird nicht nur der Straßenverkehr auf den Haupteinfallstraßen erheblich entlastet, sondern auch ein wertvoller Beitrag zum Klimaschutz geleistet. (...)

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SPD
• 04.02.2011

(...) Allerdings können und werden wir nicht versprechen, das Weihnachtsgeld in der kommenden Wahlperiode vollständig, in allen Besoldungsgruppen und für alle Verwaltungsbereiche unangetastet zu lassen. Angesichts der unseriösen Haushaltspolitik der vergangenen Senate können wir eine so abschließende Zusage nicht aussprechen. (...)

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