Frage an Andreas Dressel von Heiko H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dressel,
in allgemeinen Angelegenheiten der Stadt möge ja wirklich etwas passieren, aber wie sieht es im Kleinen aus?
Z.B.: Reinigen von Straßen- und Verkehrsschildern; Ampelschaltungen bespw. in Sasel (Ring 3, Saseler Markt); Kontrolle von Baumaßnahmen (z.B. Zerstörung von Fußwegen oder Straßenrändern durch große Baufahrzeuge etc.)
Mir ist bewusst, dass Sie antworten werden, dass dafür die Bezirke zuständig seien. Ja, aber wer!
Gerade so etwas wie der "MeldeMichel" würde auch für andere Anliegen benötigt.
Da die SPD schon so lange regiert, wäre es doch mal opportun, sich auch um die kleinen Dinge zu kümmern.
Mit freundlichen Grüßen
H. H.
Weitere Fragen an Andreas Dressel
rellbock hat sich auf den letzten Verhandlungsmetern ins Aus manövriert, was ich sehr schade finde, weil ich Prellbock gerne dabei gehabt hätte. Wenn man aus einem Konsensverfahren aussteigt, dann hat man natürlich das Recht dazu.
(...) Wer mich länger kennt, weiß, dass Desinteresse, mangelnde Fachkompetenz oder gar Faulheit sicher nicht meine Eigenschaften sind. Nein, als Kandidat, der auch Senator ist, hat man auch nur 24 Stunden und deshalb hat die Beantwortung länger gedauert als gedacht und erhofft. (...)
(...) Neue Antriebe wie batteriebetriebene oder durch Wasserstoff angetriebene Motoren sind die Zukunft des Straßenverkehrs. Mit einem Förderprogramm wollen wir erreichen, dass auch die Hamburger Taxiflotte auf elektrischen Antrieb umgestellt wird – so steht es in unserem Regierungsprogramm und dies ist auch Ziel im Maßnahmenprogramm zu Mobilitätswende im aktualisierten Klimaplan. Auch der städtische Fuhrpark soll in den nächsten Jahren mehr und mehr auf emissionsfreie Antriebe umgestellt werden. (...)
(...) Hamburg hat im Bund immer darauf hingewiesen, dass die Neuregelungen die besondere Situation in den Metropolen beachten muss. Wir prüfen, ob wir ein eigenes Grundsteuermodell für Hamburg wählen und stehen dazu im Austausch mit anderen Ländern, die ebenfalls von den Bundesregelungen abweichen wollen. Dazu finden auch Gespräche mit den Interessenvertretungen der Wohnungspolitik statt, mit Eigentümervertretern und Mietervereinen. (...)