Frage an Andreas Dressel von Max M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Dressel,
ich hoffe, dass Sie mir zustimmen, dass die persönliche Integrität eines jeden Politikers wichtig ist. Auch etwas, was Olaf Scholz auf jeder Wahlkampfkundgebung sagt. Sie haben auf dem Stimmzettel als Beruf "Jurist" angegeben. Dies entspricht zwar nicht Ihrer aktuellen Tätigkeit, allerdings haben Sie schon mal eine Zeit lang als Jurist (Referatsleiter in der BSU gearbeitet).
Ihr evtl. zukünftiger Fraktionskollege Hauke Wagner hat eine andere Entscheidung gefällt. Er gab als Beruf Sanitäter ein, obwohl er nie in seinem Leben als Sanitäter gearbeitet hat. Hauke Wagner ist mit Ihnen stellv. Vorsitzender der SPD Wandsbek, hat er Sie - als langjähriger Politiker - vor seiner Berufsentscheidung um Rat gefragt? Hat er Ihnen etwas davon erzählt? Unterstützen Sie Ihn in seinem Schritt? Hätten Sie - falls Sie auf die Idee gekommen wären - das auch gemacht? Wollen Sie wirklich mit so jemand eine Fraktion bilden? Sollte man den potentiellen Wahlerfolg über seine persönliche Integrität stellen?
Viele Grüße
Max Meier
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für die Frage. Ich habe - weil das ja bisher jeweils eine persönliche Entscheidung ist, womit man auf dem Stimmzettel erscheint - mit den Angaben "Jurist, Fraktionsvorsitzender" versucht, der Wählerschaft einen umfassenden Überblick zu geben. Letztlich interessiert natürlich die Wähler, wovon der Abgeordnete aktuell seinen Lebensunterhalt bestreitet.
Vor dem Hintergrund auch Ihrer berechtigten Frage wird es natürlich parteiintern aber auch in der Wahlauswertung z.B. im Verfassungsausschuss Diskussionen darüber geben, ob die Anwendung des Wahlrechts überall angemessen war und ist. Unsere Verfassungsexpertin, Barbara Duden, hat z.B. ins Gespräch gebracht, zukünftig auf dem Stimmzettel nur auf die aktuelle Berufstätigkeit abzustellen. Das werden wir sorgfältig überlegen und beraten.
Parteiintern kann ich mir vorstellen, dass wir in meiner Partei die Aufstellungsregeln für die Kandidaten so verändern, dass man schon bei der Aufstellung angeben muss, mit welcher Berufsbezeichnung man auf dem Stimmzettel erscheinen will. Dann würde es parteiintern - anders als bisher - einen wirksamen Hebel geben, das transparent zu machen und damit umzugehen. Aber dieser Diskussion in meiner Partei kann und will ich nicht vorgreifen.
Bei aller Debatte über den von Ihnen angesprochenen Sachverhalt, muss es ja vor allem darum gehen, was wir daraus für Lehren ziehen. Also: Mal sehen, wie die Auswertung dazu läuft....
Beste Grüße
Ihr
Andreas Dressel
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