Frage an Andreas Dressel von Klaus-Peter S. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Dressel,
will die SPD das mittlerweile als "Busbeschleunigungssteuergeldverschwendungsprogramm " titulierte Projekt, auch nach der Wahl weiter mit aller Macht durchsetzen ?
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Anders als Sie denken, ist das Busbeschleunigungsprogramm keineswegs eine Verschwendung von Steuergeldern, sondern vielmehr eine notwendige Modernisierung des Bussystems um der wachsenden Nachfrage in den nächsten Jahren adäquat begegnen zu können. Schauen Sie mal auf die Hinweise von ADAC, ADFC u.a. - die gehen sehr differenziert damit um. Übrigens gehört auch die Ausstattung vieler Haltestellen mit Fahrkartenautomaten und die Umrüstung auf emmissionsfreie/-arme Busse mit zum Konzept. Mit diesem Programm reagiert der Senat auf die seit Jahren steigenden Fahrgastzahlen und sorgt für eine Zukunftsfähigkeit des Bussystems. Viele weitere Taktverdichtungen und der Einsatz längerer Gelenkbusse im Metrobus-Netz werden durch die Maßnahmen überhaupt erst betrieblich und baulich möglich gemacht. Mit den Maßnahmen wird erreicht, dass die angebotene Kapazität mindestens in den nächsten 10-12 Jahren auf allen Linien ausreichen wird. Wer auf diese Maßnahmen verzichtet, riskiert damit in dieser Dekade den Kollaps unseres Bussystems. Viele Maßnahmen zur Optimierung des Bussystems finden weitgehend unbemerkt und ohne Störungen des umliegenden Verkehrs statt, so zum Beispiel die Ausstattung von Lichtsignalanlagen auf vielen Metrobuslinien mit Vorrangschaltungen für Busse - die Busse sollen schließlich nur noch an den Haltestellen halten! Notwendige Straßenumbaumaßnahmen an Knotenpunkten hingegen führen in der Regel zu Verkehrsbehinderungen, Staus und auch Kritik bei Autofahrern und Anwohnern. Dabei muss man aber wissen: Die jeweiligen Umbauten werden regelmäßig kombiniert mit weiteren Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrs in unserer Stadt, etwa zur Verbesserung des allgemeinen Verkehrsflusses in bestimmten Kreuzungsbereichen oder für die Radfahrer (z.B. gesonderte Radfahrerampeln, verbesserte Radwegesituation). Auch die Barrierefreiheit der Haltestellen wird verbessert. Dass die Verkehrssituation baustellenbedingt für Autofahrer und Anwohner in einigen Bereichen unserer Stadt aktuell belastend ist, soll nicht in Abrede gestellt werden - im Kern geht es bei den meisten Baustellen allerdings um die Beseitigung eines Sanierungsstaus, den uns CDU-geführte Vorgängersenate hinterlassen haben. Wir wollen - sicher mit verbesserter Bürgerbeteiligung und noch besserer Information - das Busprogramm auch nach der Wahl weiter umsetzen, stellen uns aber natürlich der Diskussion insgesamt und auch jeweils vor Ort. Auch wird sich die Bürgerschaft nach der Wahl abschließend mit der Volksinitiative befassen; die Anhörung hatten wir noch vor der Wahl ermöglicht.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Andreas Dressel
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