Frage an Andreas Deuschle von Stephan H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Guten Abend Herr Deuschle,
es gab einst in den 90er Jahren Ansätze in der Landesregierung,eine Korrektur der Kommunalreform in Baden-Württemberg anzugehen,nämlich die Kommunalreform aus den 70er Jahren zu korrigieren. Seinerzeit gab es allerdings keine Mehrheit. Das Thema immer noch aktuell, denn nachhaltig,war diese Reform wirklich nicht. Die Verwaltungen wurden zentralisiert und gesunde Gemeinden verloren ihre Selbstständigkeit. Die Zusammenlegungen der Verwaltungen, Bündelung von Kapazitäten und Geldern, hat sich nicht Bewahrheitet. Jede kleine Gemeinde ist finanziell gesund.
Städte sind nicht mehr in der Lage, ihren Aufgaben,wie Pflege der Einrichtung oder gar Rückstellungen für erforderliche Instandsetzungen zu leisten. Beispiele gibt es Vorort in ES-Berkheim und ES-Zell,stiefmütterlich werden die eingemeindeten Stadtteile geführt. Eine Stadt hat Pflichten,wie die Instandhaltung der Gebäude,der Infrastruktur. Nicht nur Gelder abschöpfen. Vorhandene Einrichtungen wurden mit Steuergeldern finanziert. Investiert wurde jahrelang nichts. Instandsetzungen sind seit Jahren bekannt. An Randgebieten wird immer gespart! Wir haben in den letzten Jahren vieles verloren, Kläranlage, Unechte Teilortswahl, Ortschaftsrat & Ortsverwaltung, die Ortsbücherei wird ehrenamtlich betrieben, eine Werksrealschule, ein Schwimmbecken im Freibad, das Hallenbad ist für die Öffentlichkeit geschlossen worden.Das Bad ist in die Jahre gekommen, bedarf einer dringenden Sanierung. Hiervon hängt auch der Vereinssport ab.
In Zeiten der Bürgerdialoge und Bürgerbeteiligungen, sollte darüber nachgedacht werden, die Kommunalreform zu korrigieren, gar Auflösungen solcher "Zweckgemeinschaften".Stadtteilen könnten mehr Rechte per Gemeindeordnung zugestanden werden, um Randgebiete und das Mitspracherecht der Bürgerausschüsse zu stärken. Die Entscheider sitzen viel zu weit weg, als dass Sie über Bedürfnisse und Belange Bescheid wüssten.
Wie stehen Sie zu dem Thema Korrektur der Kommunalreform und Stärkung der Stadteile?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst ist festzuhalten, dass sich die Verwaltungsreformen aus meiner Sicht im Grunde bewährt haben. Wir begleiten die Prozesse und Entwicklungen aufmerksam und befinden uns im ständigen Dialog mit den kommunalen Landesverbänden und Bürgerinitiativen. Natürlich sind wir gerne bereit, in Einzelfragen ergebnisoffen über möglichen Verbesserungsbedarf zu beraten.
Mir sind die von Ihnen angesprochenen Themen und Frage- und Problemstellungen im Zusammenhang mit den Einrichtungen in den Esslinger Vororte bewusst. Ihnen ist jedoch sicher bekannt, dass hinter dieser Problematik der Instandhaltung und Pflege der Einrichtungen und die etwaige Bildung von Rückstellungen letztlich Entscheidungen der Stadt Esslingen bzw. des Esslinger Stadtrates stehen, auf welche die Landespolitik keinen Einfluss hat.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Deuschle MdL
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