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(...) Hiervon profitiert auch der Landkreis Teltow-Fläming. Zudem machen sich auch in Großbeeren die gesunkenen Sozialversicherungsbeiträge, insbesondere bei der Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 2,8 Prozent, deutlich bemerkbar. Das Kindergeld wurde ab dem 01. (...)
(...) Denn durch die Umstellung auf Energiesparlampen können in der EU bis 2020 mehr als 15 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Außerdem kann jeder Einzelne bis zu 100 Euro Stromkosten über die Lebensdauer einer einzigen Energiesparlampe sparen. Solche Neuerungen stoßen immer auf Widerspruch. (...)
(...) Mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bekennen sich die Mitgliedsländer zu einer friedlichen Zukunft und zum Schutz der Menschenrechte. Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik verfolgt das Ziel eines Ausbaus des Krisenmanagements und der Konfliktvermeidung auf internationaler Ebene und leistet somit einen Beitrag zum Erhalt des Friedens und der internationalen Sicherheit gemäß der Charta der Vereinten Nationen. Der Vertrag von Lissabon setzt diese Auffassung fort und benennt die Sicherung und Förderung von Frieden als eindeutiges Ziel. (...)
(...) Der zentrale Vorwurf aus der Internetgemeinde, dass mit Gesetz eine Zensur-Infrastruktur geschaffen werde, ist insbesondere nach den von der SPD durchgesetzten Änderungen, nicht haltbar. (...) Sperren sind ausdrücklich nicht auf andere Inhalte oder Zwecke übertragbar (auch wenn dies nun von CDU-Abgeordneten gefordert wird). (...)
(...) Das marktradikale Zeitalter ist gescheitert und wir befinden uns in einer Zeitenwende. Mir als SPD-Wirtschaftspolitikerin geht es darum, dass wir die Idee der Sozialen Marktwirtschaft erhalten und erneuern, dass die für die Krise Verantwortlichen und die Vermögenden an den Lasten der Krise beteiligt werden, dass die Unternehmen sich am langfristigen Wachstum und nicht an kurzfristigen Renditen orientieren. Dazu brauchen die Märkte neue Regeln. (...)
(...) ich habe bereits Antwort aus der Kommunalpolitik erhalten und möchte meine Antwort gerne ergänzen. In Werder ist das Parkplatzproblem bereits seit längerem bekannt. Im vorderen Bereich besteht bereits im Prinzip ein Halteverbot, da dort nach der Eröffnung weiterer Märkte Fahrspuren eingerichtet wurden. (...)