Frage an Andrea Wicklein von Juliane S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Steinbrahm,

vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Engagement in Großbeeren.

Gerne beantworte ich Ihre Frage zu meinem Einsatz bei Ihnen vor Ort. Ich bin viel in meinem Wahlkreis unterwegs. Nicht nur zu Wahlzeiten. Ihr Eindruck täuscht, dass ich in Großbeeren nicht aktiv gewesen bin. Leider berichten die Medien nicht über jede meiner Aktivitäten. Als Mitglied des Wirtschaftsausschusses besuchte ich im Güterverkehrszentrum u.a. die Unternehmen Templog und Lidl. Hier war ich auch bei Lidl zur Auszeichnung der Auszubildenden.

Da ich ebenfalls Mitglied im Bildungsausschuss bin, gehört der Kontakt zu den wissenschaftlichen Einrichtungen in meinem Wahlkreis zu meinen wichtigsten Aufgaben. In dem Zusammenhang war ich auch bei einem anderen Termin im Leibniz-Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau, da dieses Institut in erheblichem Maße von Bundesfördermitteln unterstützt wird. Zur Eröffnung der Bibliothek Großbeeren habe ich diese mit einer Spende unterstützt. Außerdem besuchte ich z.B. mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins mehrfach die Seniorenbetreuungseinrichtung "Graf von Bülow" in Großbeeren, da mir die Situation in den Pflegeeinrichtungen sehr am Herzen liegt, insbesondere, was die Umsetzung unserer Pflegereform betrifft. Mein Hauptaugenmerk besteht aber in der Unternehmensansiedlung. Diesbezüglich konnten bereits durch die guten Fördermöglichkeiten durch Bundesmittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA) zahlreiche Firmenansiedlungen umgesetzt werden. Für diese Förderinstrumente bin ich in meiner Fraktion zuständig und kämpfe Jahr für Jahr um die entsprechende Finanzausstattung.

Viele Gesetze, welche von mir mit unterstützt worden sind, wirken sich auch positiv auf Großbeeren aus. So profitiert beispielsweise das Leibniz-Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau nun von den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II in Form einer energetischen Gebäudesanierung. Ich habe mich auch persönlich für die Verbesserung der Regelung beim Arbeitsmarktprogramm "Kommunal-Kombi" eingesetzt. Dieses Programm fördert Regionen mit besonders hoher und gefestigter Langzeitarbeitslosigkeit und stellt hierzu Bundesmittel zur Verfügung. Seit Anfang 2009 können daran auch Kreise teilnehmen, deren durchschnittliche Arbeitslosenquote von August 2006 bis April 2007 über zwölf Prozent lag; bisher galt die 15 Prozent-Grenze. Hiervon profitiert auch der Landkreis Teltow-Fläming. Zudem machen sich auch in Großbeeren die gesunkenen Sozialversicherungsbeiträge, insbesondere bei der Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 2,8 Prozent, deutlich bemerkbar. Das Kindergeld wurde ab dem 01. Januar 2009 für das erste und zweite Kind von 154 auf 164 Euro erhöht. Für das dritte Kind wurde das Kindergeld um 16 Euro auf 170 Euro sowie für vierte und weitere Kinder um 16 Euro auf 195 Euro. Außerdem erhalten Kinder, deren Eltern Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe beziehen, am Anfang des Schuljahres für die Ausstattung von Schul- und Unterrichtsmaterialien einen Betrag in Höhe von 100 Euro. Des Weiteren wurden die Möglichkeiten zur Absetzung haushaltsnaher Dienstleistungen verbessert, so dass auch Großbeerener davon profitieren. Die Förderung wurde auf einheitlich 20 Prozent der Aufwendungen von bis zu 20.000 Euro (höchstens 4000 Euro) pro Jahr, die von der Steuerschuld abgezogen werden können, erhöht.

Ab dem 01. Juli diesen Jahres sind die Renten in Ostdeutschland um 3,38 % gestiegen. Eine derart starke Rentenerhöhung gab es bereits seit 1997 nicht mehr. Im gleichen Zug sind auch die Regelsätze beim Arbeitslosengeld II gestiegen, so dass ein Alleinstehender nun 359 Euro monatlich erhält.

Diese sozialen Aspekte konnten durch die SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition durchgesetzt werden. Ich bin der Überzeugung, dass sich die gesetzlichen Änderungen durchaus sehen lassen können und auch in Großbeeren positive Auswirkungen haben. Ich hoffe Ihnen Ihre Fragen beantwortet zu haben und stehe Ihnen gerne auch für ein persönliches Gespräch zu Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Wicklein