Andrea Nahles

Sehr geehrter Herr Langenstück,

Sehr geehrte Frau Masa,

ich bitte Sie, Ihre Frage an die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien im Landtag von RLP zu stellen. Die Regelungen wurden dort beschlossen. Ich bin Abgeordnete des Bundestages.

(...) Ziel der Medienpolitiker und Politikerinnen von Bund und Ländern ist es deshalb, die Höhe des Rundfunkbeitrages langfristig zu stabilisieren und gleichzeitig der verfassungsrechtlichen Bestands- und Entwicklungsgarantie Rechnung zu tragen. Mit dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Oktober 2016 bleibt der Rundfunkbeitrag vorerst stabil bei 17,50 Euro pro Monat, auch wenn die zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine Beitragssenkung empfohlen hatte. Ziel ist es, eine Reserve anzulegen, um in der nächsten Beitragsperiode ab 2021 nicht übermäßig erhöhen zu müssen. (...)

Sehr geehrte Frau Masa,

(...) Wir wollen einen möglichst hohen Mobilitätsgrad mit möglichst geringen Belastungen für Mensch und Umwelt. Dieses Ziel werden wir nur erreichen, wenn wir die einzelnen Verkehrsträger vernünftig kombinieren und mehr Verkehr von der Straße auf umweltfreundliche Verkehrsträger verlagern, insbesondere auf Schiene und Wasserstraßen. Wir brauchen technologische Innovationen, um Mobilität auf neue Energieträger umzustellen und auf Dauer „weg vom Öl“ zu kommen. (...)

Sehr geehrter Herr Butz,