Frage von Stefan K. • 03.12.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.12.2015
Sehr geehrter Herr Kienzle,
Sehr geehrter Herr Kienzle,
Sehr geehrter Herr Koslowski,
Sehr geehrte Frau Luckhardt,
Sehr geehrter Herr Steinberg,
(...) Dazu gehören sowohl Aufklärungs- und Luftbetankungsflugzeuge sowie eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers. Das Ziel dieses Mandates ist klar umrissen: Es geht darum, den IS zu bekämpfen, seine Rückzugsräume zu zerstören und zu verhindern, dass er weiterhin in vielen Ländern Angst und Schrecken verbreitet. Dieser Einsatz ist völkerrechtlich legitimiert. (...)
(...) die Regelungen für Studierende werden von den jeweiligen Universitäten mit den entsprechenden Verkehrsbetrieben verhandelt. Darauf haben Politikerinnen und Politiker keinen Einfluss. (...)