Frage von Gabriela L. • 14.02.2019
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD
(...) da Sie sich auf Äußerungen von Hubertus Heil beziehen, bitte ich Sie, Ihre Fragen auch entsprechend an ihn zu senden. (...)
(...) Auf der Basis des vorgelegten Gesetzentwurfes werden die Details diskutiert. Ich spekuliere doch jetzt nicht ohne Grundlage verantwortungslos wild herum, was Kompromisse sein könnten, die uns abverlangt werden könnten. Wie wir die Grundrente als SPD ausgestalten wollen, haben wir deutlich gemacht. (...)
(...) Bundesminister Hubertus Heil hat das Vorhaben "Grundrente" in seinen Grundzügen vorgestellt. Nun wird er auf dieser Basis einen Gesetzesentwurf erarbeiten und diesen dann ins parlamentarische Verfahren geben. (...)