Wo hat die CDU in 16 Jahren Angela Merkel Deutschland vorangebracht?

Sehr geehrter Herr K.

eine vollständige Bilanz über die Erfolge der Kanzlerschaft von Angela Merkel würde den Rahmen sprengen, daher beschränke ich mich auf einige holzschnittartige Aspekte:

- Deutschland konnte seine Arbeitslosenquote nahezu halbieren. Heute gibt es rund 2,5 Millionen weniger Arbeitslose als noch 2005

- Die Versorgung mit klimaneutraler Energie wurde von 10 Prozent auf aktuell 40 Prozent gesteigert

- Für mich als Innenpolitikerin war besonders relevant, dass die Innere Sicherheit kontinuierlich gestärkt wurde mit zahlreichen Sicherheitsgesetzen und massiven Stellenaufwüchsen bei allen Sicherheitsbehörden des Bundes. Die 12.000 neue Stellen bei der Bundespolizei sind nur ein Beispiel. Insgesamt ist der Etat des BMI von 5,5 Mrd. (2012) auf aktuell 18,5 Mrd. (2021) gestiegen. Auch ohne die  Mittel für Bau und Digitalisierung bleibt eine historische Etatsteigerung für den Sicherheitsbereich auf Bundesebene.

- Deutschland hat sich eine Schuldenbremse gegeben, diese dank solider Haushaltsführung und exzellenter wirtschaftlicher Entwicklung über Jahre hinweg eingehalten und sich und v.a. auch den nachkommenden Generationen damit wichtige politische Handlungsspielräume eröffnet

- Deutschland hat die Finanz- und Eurokrise, die Flüchtlingskrise und eine Pandemie erfolgreich bewältigt, letztendlich auch dank der soliden Haushaltsführung unter Kanzlerin Merkel

- Deutschland hat entscheidenden Anteil daran, dass die EU trotz der o.g. Krisen stabil geblieben ist

- Unter Kanzlerin Merkel wurde das Ansehen Deutschlands erheblich gesteigert: Erstmals wurde Deutschland in globalen Umfragen zum beliebtesten Land der Welt und seine Kanzlerin zweitweise sogar an "Anführerin der freien Welt" tituliert

Diese Liste ließe sich noch lange fortsetzen. Für eine weiterführende Bilanz empfehle ich die letzte Rede der Bundeskanzlerin vor dem Deutschen Bundestag https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7531961#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTMxOTYx&mod=mediathek

Insgesamt wurde Deutschland über 16 Jahre gut regiert und konnte sich vom "kranken Mann Europas" zur Führungsnation, Stabilitätsanker und wirtschaftlicher Wachstumslokomotive entwickeln.

Dennoch muss man auch konstatieren, dass es jetzt einen neuen Aufbruch braucht. Die Pandemie hat uns eindrücklich vor Augen geführt, wo die Schwächen in unserem föderalen Staat liegen. Diese gilt es jetzt mit Maß und Mitte, mit Vernunft und Regierungskompetenz zu adressieren und in einem Modernisierungsjahrzehnt konsequent abzubauen.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Lindholz