Andrea Kühnemann
SPD
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Frage von Gerhard N. •

Frage an Andrea Kühnemann von Gerhard N. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Frau Kühnemann,
im kleinem Bezirk Lichtenrade wird viel geplant.
1.) Wie stehen sie zu der Bahntrasse nach Dresden? Sind sie für eine Tunnel- oder Oberirdische Lösung?
2.) Wie stehen sie zu der Einkaufpassage nahe S-Lichtenrade? Wir haben ja so wenige Einkaufspassagen in Süden Berlins!
3.) Wie stehen sie zu der Bürger Initiative Lichtenrade gegen Fluglärm? Und was haben sie für Gedanken/Planungen gegen den Nachtflugverbot?

Mit freundlichen Grüßen
G. Neumeyer

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Neumeyer,
vielen Dank für Ihre Fragen.

1.) Es darf kein Zerschneiden Lichtenrades durch eine Hochgeschwindigkeitsstrecke der Deutschen Bahn geben. Ich kämpfe seit Jahren für die Tunnellösung und engagiere mich in der Bürgerinitiative Dresdner Bahn, deren Mitglied die SPD Lichtenrade-Marienfelde schon seit Jahren ist.

2.) Die SPD Tempelhof-Schöneberg, insbesondere die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, hat seit Beginn der Planung alle Betroffenen an diesem Prozess beteiligt und über den jeweils aktuellen Planungsstand informiert. SPD und Grüne haben durch einen Beschluss, dass Bezirksamt aufgefordert, nicht vor Ende und Auswertung der Perspektivenwerkstatt Tatsachen durch einseitiges Handeln zu schaffen. Für uns war von Anfang an entscheidend, dass sich das Einkaufszentrum städtebaulich zur Bahnhofstr. öffnet und diese positiv ergänzt und nicht negativ beeinträchtigt. Die weiteren Fragen, z.B. der Verkehrsbelastung sollten dann im Rahmen des B-Plan-Verfahrens geklärt werden. Die ursprünglichen Planungen des Investors konnten in mehreren Gesprächen unter Beteiligung der SPD-Fraktion reduziert werden. Auch mit der Ökumenischen Umweltgruppe haben mehrere Gespräche zu diesem Thema stattgefunden. Die Planung für ein neues Einkaufszentrum sind vorerst vonseiten des Investors als auch vom Bezirksamt noch vor den Sommerferien eingestellt worden. Sollte es jemals zu einem Bebauungsplan kommen, spielen insbesondere die Fragen des Verkehrsaufkommens, der Verkehrsbelastung, Auswirkungen auf die Bahnhofstr., das Fällen der Bäume und die Fragen des Angebots eine wichtige Rolle. Die SPD wird bei der weiteren Entwicklung auf diese Punkte achten und sie bei ihren weiteren Entscheidungen berücksichtigen. Ob und zu welchem Zeitpunkt das Verfahren überhaupt weiter geführt wird, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch völlig offen.

3.) Ich habe mich von Anfang an dafür eingesetzt, auch als Mitglied der BI gegen Fluglärm, dass die Flugrouten so bleiben, wie sie vorgesehen waren, denn darauf haben sich die Lichtenraderinnen und Lichtenrader verlassen. Ich bin froh, dass der Protest dazu geführt hat, dass die Deutsche Flugsicherung in weiten Teilen den Empfehlungen der Fluglärmkommission gefolgt ist. Unser SPD-Bezirksbürgermeister Ekkehard Band hat sich als Mitglied der Fluglärmkommission unermüdlichen für unseren Ortsteil stark gemacht. In Schönefeld kann zur Zeit noch rund um die Uhr geflogen werden. Bezüglich des Nachtflugverbots sind für mich der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts zum Planfeststellungsverfahren Grundlage des Nachtflugverbots. Ich wünsche mir, dass der Flughafen Willy-Brandt als größte Infrastrukturmaßnahme unserer Region wirtschaftlich erfolgreich ist und viele neue Arbeitsplätze entstehen und gleichzeitig die Belastungen in einem vertretbaren Rahmen bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Kühnemann