Fragen und Antworten
In den zukünftigen Offenlegungsregeln für Landtagsabgeordnete, die wir noch in dieser Legislaturperiode verabschieden werden, soll vermerkt sein, in welchen außerparlamentarischen Gremien, Vereinen und Institutionen die Abgeordneten aktiv sind und ob bzw. welche kommunalpolitischen Mandate sie ausüben.
In den KMK-Abiturfächern (Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch) werden Aufgaben vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) in Berlin für den ländergemeinsamen Aufgabenpool erstellt
Städte und Gemeinden sollen nicht endlos ins Grüne wachsen. Dabei wollen wir Klimaschutz, Wohlstand, Biodiversität und Ernährungssicherheit gleichwertig berücksichtigen und in allen Bereichen Flächeneinsparpotenziale prüfen.
Sie haben recht: die Beschleunigung des Netzausbaus ist so dringend nötig wie noch nie. Nicht nur, weil wir in den nächsten Jahren sehr große Mengen von erneuerbaren Energien an das Netz anschließen wollen und im Zuge des Atom- und Kohleausstiegs zunehmend Strom vom Norden in den Süden transportieren müssen.