Frage von Mathias T. • 19.03.2022
![André Hahn Portrait Dr. André Hahn](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/20210419andrehahn081-1.jpg?itok=0FdwntMy)
Antwort von André Hahn DIE LINKE • 25.03.2022
Derzeit sind leider keine Anzeichen ersichtlich, dass die von der Ampel-Koalition gestützte Regierung beabsichtigt, das PKK-Verbot aufzuheben.
BLEND3 Frank Grätz
Derzeit sind leider keine Anzeichen ersichtlich, dass die von der Ampel-Koalition gestützte Regierung beabsichtigt, das PKK-Verbot aufzuheben.
Die Akten zu den Vorgängen in Indonesien werden noch immer unter Verschluss gehalten. Nötig sind parlamentarischen Mehrheiten, dies zu ändern.
Ganz klar: Antidemokratische, rechtspopulistische, ausländerfeindliche oder gar rechtsextremistische Positionen haben an den Schulen, haben überhaupt im Öffentlichen Dienst nichts verloren.
ich bin bei der Frage zur Impfpflicht noch nicht entschieden
die Wahlniederlage vom letzten Sonntag ist in der Tat sehr schmerzlich.
Hierauf habe ich als Bundestagsabgeordneter leider keinen Einfluss.