Sehr geehrter Herr Hahn, wissen Sie eine Partei die Nittel erhält um abzusterbende Dörfer wenigstens mit einem Feuerlöschteich zu versorgen? Noch nicht mal Hydranthen.
Sehr geehrte Frau B.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich entnehme Ihrer Anfrage, dass es Ihnen um die Zukunft kleinerer Gemeinden in unserer Region geht, und Sie sprechen speziell das Problem fehlender Feuerlöschteiche oder Hydranten an.
Über diese Themen wird allerdings nicht im Deutschen Bundestag entschieden. Hier sind vielmehr die Kommunen gefordert, und es gibt in diesem Bereich auch verschiedene Förderprogramme des Landes, für die durch den Gemeinderat Anträge gestellt werden können. Hierauf habe ich als Bundestagsabgeordneter leider keinen Einfluss.
Sofern die im Müglitztal existierenden Feuerwehren zu diesem Thema ein persönliches Gespräch mit mir wünschen, bin ich dazu jederzeit gern bereit, wohl wissend, dass ich auf die gewünschte Förderung bestimmter Maßnahmen aufgrund der geltenden Rechtslage wirklich keinen Einfluss nehmen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. André Hahn
Weitere Fragen an André Hahn
Das Thema wird im Bund stark diskutiert, da ein neues Tierschutzgesetz von der Regierung im Herbst vorgelegt werden soll. Dieser Entwurf ist unzureichend.
Wir wollen das Müllaufkommen insgesamt reduzieren: Hierfür fordern wir auch Abgaben auf Einwegverpackungen und ein einheitliches eu-weites Flaschen-Pfandsystem.
Trotz einer eindeutigen Rechtslage in der EU und in Deutschland, die eine unaufgeforderte Zusendung untersagt und Fehlverhalten sanktioniert, ist es aufwendig und bei ausländischen Absendern außerhalb der EU nahezu aussichtslos, gegen ungewollte Zusendungen vorzugehen.
Dennoch habe ich mich nach sorgfältiger Abwägung der Stimme enthalten, und zwar im Wesentlichen aus vier Gründen: