Frage an André Hahn von Ernst J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Meine Fragen an Bundestagsabgeordneten :
1. Zahl linksextremer Aufmärsche erfragt II Quartal
2. Angriffe und Verletzungen auf Polizisten G20 Gipfel
3. Festnahmen Registrierung und Verwahrung von Gewalttäter G20 Gipfel
3. Illegaler Sprengstoffbesitz von linksextremen Gruppen
4. Verwendung von Steuergeldern für Linksextreme Projekte 2016
5. politische beziehungsweise materielle Unterstützung durch Linke und Grüne Parteimitglieder erfragt
6. politisch links motivierte Straftaten
7. Stand der Ermittlungen gegen linksextremen Internetplattform( https://de.indymedia.org/Indymedia )
Hier die Antwort von Dr. André Hahn:
Einem Fragesteller, der sich hinter dem Namen eines 1998 im Alter von 102 Jahren verstorbenen bekennenden Rechten, eines Militaristen und Antidemokraten versteckt, werde ich nicht antworten. Und noch eine Anmerkung: Im Unterschied zu dem hier Fragenden beherrschte E. J. die deutsche Rechtschreibung und Grammatik.
Weitere Fragen an André Hahn
Das Thema wird im Bund stark diskutiert, da ein neues Tierschutzgesetz von der Regierung im Herbst vorgelegt werden soll. Dieser Entwurf ist unzureichend.
Wir wollen das Müllaufkommen insgesamt reduzieren: Hierfür fordern wir auch Abgaben auf Einwegverpackungen und ein einheitliches eu-weites Flaschen-Pfandsystem.
Trotz einer eindeutigen Rechtslage in der EU und in Deutschland, die eine unaufgeforderte Zusendung untersagt und Fehlverhalten sanktioniert, ist es aufwendig und bei ausländischen Absendern außerhalb der EU nahezu aussichtslos, gegen ungewollte Zusendungen vorzugehen.
Dennoch habe ich mich nach sorgfältiger Abwägung der Stimme enthalten, und zwar im Wesentlichen aus vier Gründen: