Frage an André Hahn von Matthias M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Malok,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de an mich. Zunächst einmal bitte ich um Verständnis dafür, dass ich nicht sofort geantwortet habe. Im Gegensatz zum Ministerpräsidenten verfüge ich über keinen Beamtenapparat von meheren tausend Mitarbeiter, sondern beantworte an mich gerichtete Fragen immer noch persönlich, was gerade in Wahlkampfzeiten nicht immer tagaktuell möglich ist.

Das Thema, dass Sie ansprechen, ist jedoch nur sehr bedingt über den Sächsischen Landtag zu beeinflussen.
Es kann wohl kaum Aufgabe eines Landesparlamentes sein, darüber zu entscheiden, welche Erfindungen bzw. Innovationen, die in einem Fernsehbeitrag vorgestellt werden, sich künftig am Markt behaupten und daher womöglich auch durch Fördermittel unterstützt werden können.

Grundsätzlich besteht für den Freistaat natürlich die Möglichkeit, bestimmte Entwicklungsrichtungen im Wirtschaftsbereich gezielt zu fördern, also z.B. hinsichtlich der verstärkten Nutzung regenerativer Energien oder bei Unternehmen mit so genannten Schlüsseltechnologien. Darüber entscheiden derzeit jedoch im Regelfall leider nicht die gewählten Abgeordneten, sondern die Staastregierung, insbesondere das Wiirtschaftsministerium, sowie die Landesdirektionen (früher: Regierungspräsidien).

DIE LINKE in Sachsen hat sich in ihrem Wahlprogramm für eine Neuorientierung im Bereich der Wirtschaftsförderung ausgesprochen. Bislang erhalten der einheimische Mittelstand und das hiesige Handwerk weniger als ein Drittel der zur Verfügung stehenden Fördermittel. Wir wollen Schluss damit machen, dass vor allem die großen Konzerne Fördergelder erhalten, um dann nach Ablauf der Bindungsfrrist für Standort hier zu schließen, gen Osten abzuwandern und hunderte oder gar tausende Arbeitslose zu hinterlassen.

Über 80.000 der in Sachsen tätigen 140.000 Unternehmen haben weniger als fünf Beschäftigte und können sich keine eigene Forschungsabteilung leisten. Diese Firmen wollen wir durch die Einführung so genannter Innovationsgutscheine unterstützen, damit sie bei Universitäten, Hochschulen und anderen Wissenschaftseinrichtungen know-how einkaufen und ihre Produkte weiterentwickeln können, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.

Die Politik kann nur möglichst gute Rahmenbedingungen schaffen, nicht aber einzelne Erfindungen gezielt befördern. Zu Details kann ich ohnehin nichts sagen, da aus Ihrer Anfrage nicht hervorgeht, für welche Initiative aus dem Jahr 1997 Sie sich konkret einsetzen. Ich bin aber sehr zuversichtlich: Ein wirklich neues, zukunftsweisende Projekt wird letztlich auch erfolgreich sein.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. André Hahn