Sind unsere Gesundheitsdaten in Gefahr?

Sehr geehrter Herr Großmann,

vielen Dank für Ihre Fragen. Für mich und meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag ist klar: Gesundheit ist keine Ware. Das gilt auch für die Daten der Patientinnen und Patienten.

Zahlen darüber, in welchem Umfang in Deutschland und der EU Gesundheitsdaten zu kommerziellen Zwecken genutzt werden, liegen nicht vor. Auch Lobbykontakte müssen auf Grund fehlender gesetzlicher Verpflichtungen nicht offengelegt werden. Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich dafür ein, dass sich das ändert.

Der Trend zur digitalen Erfassung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten, zum Beispiel durch die Krankenkassen und durch private Anbieter von Gesundheits-Apps, ist unübersehbar. Unserer Meinung nach fehlt es hier, genau wie bei der elektronischen Patientenakte (ePa), an gesetzlichen Regelungen, die den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung sicherstellen. 

Meine Fraktion hat deshalb einen umfangreichen Antrag zum Schutz von Gesundheitsdaten im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gebracht. Diesen können Sie hier einsehen: https://dserver.bundestag.de/btd/19/189/1918944.pdf. Unsere Vorschläge wurden mehrheitlich von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen abgelehnt. Die AfD enthielt sich der Stimme. Trotz dieses Abstimmungsergebnisses werden wir uns weiter für den Schutz der Gesundheitsdaten einsetzen.

PS: Mein Nachnahme lautet Mohamed Ali.

Mit freundlichen Grüßen

Amira Mohamed Ali